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Gesetzgebungsnewsletter für Oberösterreich
LGBl. Nr. 81 bis 85/2023

11/2023

Sehr geehrte Damen und Herren!

Seit 1. Jänner 2015 wird das Landesgesetzblatt für Oberösterreich rechtlich verbindlich im Rechtsinformationssystem RIS kundgemacht.
- Rechtsverbindlich ist ausschließlich das elektronisch signierte PDF-Dokument.
- Bei Landesgesetzen und Vereinbarungen können Sie auch die Erläuterungen abrufen.

Mit diesem Newsletter informieren wir Sie über aktuelle Entwicklungen im Bereich der Rechtsvorschriften des Landes Oberösterreich:

LGBl. Nr. 81/2023

Verordnung der Oö. Landesregierung betreffend die Feststellung der Sportarten im Sinn des Oö. Sportgesetzes 2019 (Oö. Sportartenverordnung 2023)

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LGBl. Nr. 82/2023

Verordnung der Oö. Landesregierung, mit der die Oö. Gemeindeprüfungsordnung 2019 (Oö. GemPO 2019) geändert wird

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LGBl. Nr. 83/2023

Verordnung des Landeshauptmanns von Oberösterreich, mit der ein 4. Sanierungsprogramm für Fließgewässer erlassen wird

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LGBl. Nr. 84/2023

Verordnung der Oö. Landesregierung betreffend das regionale Raumordnungsprogramm für die Region Eferding 2

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LGBl. Nr. 85/2023

Verordnung des Landeshauptmanns von Oberösterreich, mit der für Wels Zeiten für Verkaufstätigkeiten festgelegt werden

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Dieser Newsletter wird herausgegeben von

Amt der Oö. Landesregierung
Direktion Verfassungsdienst
4021 Linz, Landhausplatz 1