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Gesetzgebungsnewsletter für Oberösterreich
LGBl. Nr. 73 bis 76/2024

08/2024

Sehr geehrte Damen und Herren!

Seit 1. Jänner 2015 wird das Landesgesetzblatt für Oberösterreich rechtlich verbindlich im Rechtsinformationssystem RIS kundgemacht.
- Rechtsverbindlich ist ausschließlich das elektronisch signierte PDF-Dokument.
- Bei Landesgesetzen und Vereinbarungen können Sie auch die Erläuterungen abrufen.

Mit diesem Newsletter informieren wir Sie über aktuelle Entwicklungen im Bereich der Rechtsvorschriften des Landes Oberösterreich:

LGBl. Nr. 73/2024

Mitteilung betreffend den Abschluss der Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über die Finanzierung der flächendeckenden und bedarfsgerechten Bereitstellung von Frühen Hilfen in Österreich („Frühe-Hilfen-Vereinbarung“)

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LGBl. Nr. 74/2024

Verordnung der Oö. Landesregierung, mit der der „Almsee und seine Umgebung“ in der Gemeinde Grünau im Almtal als Naturschutzgebiet festgestellt wird

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LGBl. Nr. 75/2024

Kundmachung der Oö. Landesregierung, womit der im Oö. Landschaftsabgabegesetz festgelegte Tarif geändert wird

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LGBl. Nr. 76/2024

Verordnung der Oö. Landesregierung betreffend die Änderung der Grenzen der Marktgemeinde Kremsmünster und der Gemeinde Rohr im Kremstal

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Dieser Newsletter wird herausgegeben von

Amt der Oö. Landesregierung
Direktion Verfassungsdienst
4021 Linz, Landhausplatz 1