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Gesetzgebungsnewsletter für Oberösterreich
LGBl. Nr. 86/2024

10/2024

Sehr geehrte Damen und Herren!

Seit 1. Jänner 2015 wird das Landesgesetzblatt für Oberösterreich rechtlich verbindlich im Rechtsinformationssystem RIS kundgemacht.
- Rechtsverbindlich ist ausschließlich das elektronisch signierte PDF-Dokument.
- Bei Landesgesetzen und Vereinbarungen können Sie auch die Erläuterungen abrufen.

Mit diesem Newsletter informieren wir Sie über aktuelle Entwicklungen im Bereich der Rechtsvorschriften des Landes Oberösterreich:

LGBl. Nr. 86/2024

Verordnung der Oö. Landesregierung betreffend die Widmung und Einreihung, die Aufhebung der Einreihung (Umreihung) und die Auflassung von Abschnitten der L1242 Eberstalzeller Straße als Landesstraße im Gemeindegebiet von Steinhaus

Zum Landesgesetzblatt »

Begutachtungsentwurf zur Oö. KAG-Novelle 2024

Begutachtungsentwurf betreffend das Landesgesetz, mit dem das Oö. Krankenanstaltengesetz 1997 geändert wird (Oö. KAG-Novelle 2024) - Begutachtungsfrist: 4. November 2024

Zum Begutachtungsentwurf »

Dieser Newsletter wird herausgegeben von

Amt der Oö. Landesregierung
Direktion Verfassungsdienst
4021 Linz, Landhausplatz 1