(Quelle: fotolia)

Gesetzgebungsnewsletter für Oberösterreich
LGBl. Nr. 91 bis 94/2024

11/2024

Sehr geehrte Damen und Herren!

Seit 1. Jänner 2015 wird das Landesgesetzblatt für Oberösterreich rechtlich verbindlich im Rechtsinformationssystem RIS kundgemacht.
- Rechtsverbindlich ist ausschließlich das elektronisch signierte PDF-Dokument.
- Bei Landesgesetzen und Vereinbarungen können Sie auch die Erläuterungen abrufen.

Mit diesem Newsletter informieren wir Sie über aktuelle Entwicklungen im Bereich der Rechtsvorschriften des Landes Oberösterreich:

LGBl. Nr. 91/2024

Landesgesetz, mit dem das Oö. Sozialhilfegesetz 1998 geändert wird (Oö. Sozialhilfegesetz-Novelle 2024)

Zum Landesgesetzblatt »

LGBl. Nr. 92/2024

Mitteilung betreffend das Inkrafttreten der Vereinbarung gemäß Art. 15a B‑VG zwischen dem Bund und den Ländern über die Förderung von Bildungsmaßnahmen im Bereich Basisbildung sowie von Bildungsmaßnahmen zum Nachholen des Pflichtschulabschlusses für die Jahre 2024 bis 2028 zwischen dem Bund und den Ländern Kärnten und Niederösterreich

Zum Landesgesetzblatt »

LGBl. Nr. 93/2024

Verordnung der Oö. Landesregierung, mit der die „Radinger Moorwiesen“ in der Gemeinde Roßleithen als Naturschutzgebiet festgestellt werden

Zum Landesgesetzblatt »

LGBl. Nr. 94/2024

Verordnung der Oö. Landesregierung, mit der die „Radinger Moorwiesen“ als Europaschutzgebiet bezeichnet werden und mit der ein Landschaftspflegeplan für dieses Gebiet erlassen wird

Zum Landesgesetzblatt »

Begutachtungsentwurf zur Oö. Gesundheitsfonds-Gesetz-Novelle 2024

Begutachtungsentwurf betreffend das Landesgesetz, mit dem das Oö. Gesundheitsfonds-Gesetz 2013 geändert wird (Oö. Gesundheitsfonds-Gesetz-Novelle 2024) - Begutachtungsfrist: 3. Dezember 2024

Zum Begutachtungsentwurf »

Dieser Newsletter wird herausgegeben von

Amt der Oö. Landesregierung
Direktion Verfassungsdienst
4021 Linz, Landhausplatz 1