Amtstafel

Hausordnung der Bezirkshauptmannschaft Braunau

Hausordnung der Bezirkshauptmannschaft Braunau 166,24 KB) .
Diese Hausordnung dient Ihrer Sicherheit und einem geordneten Dienstbetrieb.

Bekanntmachungen der Veterinärabteilung

Novellierung der Geflügelpest-VO; Aufhebung der Risikogebiete 120,92 KB) .
- 4. Novelle 2024 der Geflügelpest-Verordnung 2007 338,2 KB) .

Verordnung Schulsprengel Neue Mittelschule

Neufestsetzung des Schulsprengels der öffentlichen Neuen Mittelschule Altheim 28,08 KB) .
- Anlage Keine Größenangabe) .
Neufestsetzung des Schulsprengels der öffentlichen Neuen Mittelschule Aspach 28,11 KB) .
- Anlage Keine Größenangabe) .
Neufestsetzung der Schulsprengel der öffentlichen Neuen Mittelschulen Braunau und Braunau-Ranshofen 28,23 KB) .
- Anlage 534,79 KB) .
Neufestsetzung des Schulsprengels der öffentlichen Neuen Mittelschule Eggelsberg 28,17 KB) .
- Anlage 707,82 KB) .
Neufestsetzung des Schulsprengels der öffentlichen Neuen Mittelschule Friedburg-Lengau 28,15 KB) .
- Anlage 537,39 KB) .
Neufestsetzung des Schulsprengels der öffentlichen Neuen Mittelschule Hochburg-Ach 28,2 KB) .
- Anlage 528,28 KB) .
Neufestsetzung des Schulsprengels der öffentlichen Neuen Mittelschule Lochen am See 28,35 KB) .
- Anlage 583,92 KB) .
Neufestsetzung des Schulsprengels der öffentlichen Neuen Mittelschule Mattighofen 28,23 KB) .
- Anlage 689,27 KB) .
Neufestsetzung des Schulsprengels der öffentlichen Neuen Mittelschule Mauerkirchen 28,2 KB) .
- Anlage 708,16 KB) .
Neufestsetzung des Schulsprengels der öffentlichen Neuen Mittelschule Munderfing 28,17 KB) .
- Anlage 530,44 KB) .
Neufestsetzung des Schulsprengels der öffentlichen Neuen Mittelschule Neukirchen a.d.E. 28,25 KB) .
- Anlage 616,34 KB) .
Neufestsetzung des Schulsprengels der öffentlichen Neuen Mittelschule Ostermiething 28,19 KB) .
- Anlage 527,15 KB) .
Neufestsetzung des Schulsprengels der öffentlichen Neuen Mittelschule St. Johann am Walde 28,21 KB) .
Neufestsetzung des Schulsprengels der öffentlichen Neuen Mittelschule St. Pantaleon 28,22 KB) .
- Anlage 437,94 KB) .

Bekanntgabe der Anlagenabteilung

BHBRBA-2022-785115 Lang Chemie GmbH, Braunau am Inn, Bekanntgabe der SEVESO Inspecktion vom 28.11.2024 125,42 KB) .
SEVESO Inspektion vom 28.11.2024 der Lang Chemie GmbH, Braunau am Inn
BHBRBA-2022-793968 bzw. Ge20-68-2016, Tyczka Air Austria GmbH, Neukirchen/E. - Bekanntgabe der SEVESO Inspektion vom 01.10.2024 125,68 KB) .
SEVESO Inspektion vom 01.10.2024 der Tyczka Air Austria GmbH, Neukirchen/E.

Bekanntmachungen der Grundverkehrskommission

Bekanntmachung gem. § 5 Abs. 1 Oö. Grundverkehrsgesetz 1994 16,38 KB) .
Gst. Nr. 26, 30, 31, 197/3
KG 40317 Ibm
Gesamtfläche 16.958,00 m²

Verlautbarungen der Anlagenabteilung

BHBRBA-2024-399549, Reitshammer GmbH, Jeging; Verhandlung am 09.01.2025 283,69 KB) .
Änderung der bestehenden Betriebsanlage durch den Neubau eines Flugdaches zur Containerüberdachung samt LKW-befahrbarer Fläche auf den Grst. Nr. 427/2 und 427/3, KG und Gemeinde Jeging
BHBRBA-2024-395214, Goran Radosavljevic, Helpfau-Uttendorf; Lokalaugenschein am 09.01.2024 148,22 KB) .
Errichtung und Betrieb eines mobilen Foodtrucks im Standort 5261 Helpfau-Uttendorf, Gewerbestraße 2, auf Grst. Nr. 1665/2, KG Helpfau
BHBRBA-2024-215201, Holzstrom GmbH, Neukirchen/E., Kundmachung für die Bauverhandlung am 16.07.2024 19,24 KB) .
Ansuchen um baubehördliche Bewilligung durch den Neubau eines Heizraumes zur Trocknung von Hackgut und Scheitholz auf der Grst. Nr. 967/3, KG und Gemeinde Neukirchen/E.
BHBRBA-2024-176528/4, AMAG service GmbH, Ranshofen, Kundmachung für die Bauverhandlung am 20.06.2024 Keine Größenangabe) .
Ansuchen um baubehördliche Bewilligung für dei Erweiterung des Emulsionsheizhauses auf Grst. Nr. 1425/15, KG Mitternberg
BHBRBA-2024-150618/11, WIEHAG Holding GmbH, Altheim; Kundmachung für die Bauverhandlung am 20.06.2024 Keine Größenangabe) .
Ansuchen um baubehördliche Bewilligung für den Zubau beim bestehenen Elementebau am Standort 4950 Altheim, Linzer Straße 24 auf Grst. Nr. 590/7, KG Weyrading

Verlautbarungen der Wasserrechtsabteilung

Gemeinden Maria Schmolln, St. Johann am Walde und Höhnhart, BHBRWA-2022-584702/33, Verhandlung für den 10.12.2024 241,45 KB) .
Gemeinde Maria Schmolln
Gemeinde St. Johann
I. Abwasserreinigungsanlage auf Gst.Nr. 1268/8, KG Schweigetsreith, Gemeinde Maria Schmolln, mit Ableitung der vorgereinigten Abwässer in den Moosbach sowie Klärschlammbehandlung, gemäß WBPZ 404/5141
- wasserrechtliche Bewilligung

II. Gemeinschaftliche Ableitungsanlagen gemäß WBPZ 404/5141
- wasserrechtliche Bewilligung

III. Grundwasserentnahme auf Gst.Nr. 1268/8, KG Schweigetsreith, Gemeinde Maria Schmolln, zur Versorgung der Gemeinschaftskläranlage mit Trink- und Nutzwasser, gemäß WBPZ 404/5710
- wasserrechtliche Bewilligung
- Festlegung des Schutzgebietes

Gemeinde Maria Schmolln
IV. Ortskanalisation der Gemeinde Maria Schmolln, mit Ableitung der Abwässer in die Gemeinschaftskläranlage Maria Schmolln und St. Johann, gemäß WBPZ 404/5873
- wasserrechtliche Bewilligung

Gemeinde St. Johann
V. Ortskanalisation der Gemeinde St. Johann, mit Ableitung der Abwässer in die Gemeinschaftskläranlage Maria Schmolln und St. Johann, gemäß WBPZ 404/5142
- wasserrechtliche Bewilligung

Gemeinde Höhnhart
VI. a) Ortskanalisation der Gemeinde Höhnhart mit Ableitung der Abwässer in die Gemeinschaftskläranlage Maria Schmolln und St. Johann und die
b) Kläranlage RHV Polling im Innkreis und Umgebung
gemäß WBPZ 404/4902
- wasserrechtliche Bewilligung

Verordnungen

Verordnung der Bezirkshauptmannschaft Braunau betreffend die Änderung des Bereitschaftsdienstes bestimmter öffentlicher Apotheken im Bezirk Braunau 180,95 KB) .
Verordnung betreffend Erhöhung der Gebühr für die amtliche Hundemarke 161,72 KB) .
L505 Mattseer Straße, Verordnung betreffend Fahrverbot für Lastkraftfahrzeuge/Sattelkraftfahrzeuge mit einem höchsten zulässigen Gesamtgewicht von mehr als 7,5 t 350,31 KB) .
B147 Braunauer Straße, Verordnung betreffend Fahrverbot für Lastkraftfahrzeuge/Sattelkraftfahrzeuge mit einem höchsten zulässigen Gesamtgewicht von mehr als 7,5 t 354,13 KB) .
B156 Lamprechtshausener Straße, Verordnung betreffend Fahrverbot für Lastkraftfahrzeuge/Sattelkraftfahrzeuge mit einem höchsten zulässigen Gesamtgewicht von mehr als 7,5 t 357,49 KB) .
Veordnung betreffend der Betriebszeiten der öffentlichen Apotheken in Braunau Keine Größenangabe) .
Löwen-Apotheke
Stadtapotheke
Neustadt Apotheke
Veordnung betreffend die Regelung über die Dienstbereitschaft von Apotheken 743,62 KB) .
Die Stadtapotheke, 4950 Altheim
Apotheke "Zum Kaiser Franz", 5230 Mattighofen
Verordnung vom 25. November 2010 169,73 KB) .
Fahrverbot auf der B148 - Altheimer Straße
- Grafische Darstellung des Fahrverbotes 1,74 MB) .

Kundmachungen gemäß § 13 AVG 1991

Kommunikation mit der Bezirkshauptmannschaft Braunau 263,63 KB) .

Hinweis AVG:

§41. (1) Die Anberaumung einer mündlichen Verhandlung hat durch persönliche Verständigung der bekannten Beteiligten zu erfolgen. Wenn noch andere Personen als Beteiligte in Betracht kommen, ist die Verhandlung überdies an der Amtstafel der Gemeinde, durch Verlautbarung in der für amtliche Kundmachungen der Behörde bestimmten Zeitung oder durch Verlautbarung im elektronischen Amtsblatt der Behörde kundzumachen.

§42. (1) Wurde eine mündliche Verhandlung gemäß §41 Abs. 1 zweiter Satz und in einer in den Verwaltungsvorschriften vorgesehenen besonderen Form kundgemacht, so hat dies zur Folge, dass eine Person ihre Stellung als Partei verliert, soweit sie nicht spätestens am Tag vor Beginn der Verhandlung während der Amtsstunden bei der Behörde oder während der Verhandlung Einwendungen erhebt. Wenn die Verwaltungsvorschriften über die Form der Kundmachung nichts bestimmen, so tritt die im ersten Satz bezeichnete Rechtsfolge ein, wenn die mündliche Verhandlung gemäß § 41 Abs. 1 zweiter Satz und in geeigneter Form kundgemacht wurde.

(1a) Die Kundmachung im Internet unter der Adresse der Behörde gilt als geeignet, wenn sich aus einer dauerhaften Kundmachung an der Amtstafel der Behörde ergibt, dass solche Kundmachungen im Internet erfolgen können und unter welcher Adresse sie erfolgen. Sonstige Formen der Kundmachung sind geeignet, wenn sie sicherstellen, dass ein Beteiligter von der Verhandlung voraussichtlich Kenntnis erlangt.

Kundenzeiten:
Montag, Mittwoch, Donnerstag und Freitag von 08:00 bis 12:00 Uhr, Dienstag von 07:30 bis 17:00 Uhr
Nach telefonischer Vereinbarung sind Termine selbstverständlich auch am Montag- und Donnerstagnachmittag möglich.

Bezirkshauptmannschaft Braunau • Hammersteinplatz 1 • 5280 Braunau am Inn
Telefon (+43 77 22) 803-0 • Fax (+43 732) 77 20 260399 • E-Mail bh-br.post@ooe.gv.at