Landeskorrespondenz
(LK) Scharf reagiert Finanzreferent Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer auf die neue Situation bei der Hypo-Bad-Bank HETA, wonach womöglich die Hypo Oberösterreich in Zahlungsverpflichtungen geraten könnte.
„Wir werden unser Möglichstes tun, dass unsere Landes-Hypo hier zu keinem Schaden kommt“, betont Pühringer und kündigt eine enge Abstimmung mit den anderen Bundesländern im Zuge der außerordentlichen Sitzung der Finanzreferenten am 4. März 2015 an.
Die Hypo Oberösterreich hat gegenüber der HETA keine nennenswerten direkten Forderungen. Kernthema für die Hypo Oberösterreich sind die über die Pfandbriefbank (ehemalige Pfandbriefstelle) und entsprechend dem Gesetz solidarisch behafteten Anleihen. Insgesamt bestehen aktuell österreichweit rund 1,2 Milliarden Euro aus aushaftenden Emissionen, welche die Pfandbriefstelle für die HETA emittiert hat. Noch 2015 wird eine größere Fälligkeit im Ausmaß von 600 Millionen Euro anstehen, welche die Hypo Oberösterreich mit einem Erfordernis von etwa 80 Millionen Euro treffen könnte. Insgesamt auf die gesamte Laufzeit könnte ein Erfordernis von bis zu 150 Millionen Euro fällig werden.
Sollte die Hypo Oberösterreich womöglich tatsächlich Zahlungsverpflichtungen eingehen müssen, kündigt Pühringer an, jede Regressmöglichkeiten gegen das Land Kärnten zu prüfen. „Wir werden alles ausnützen, was möglich ist. Es ist bedauerlich, dass wir womöglich Opfer dieses einmaligen Skandals werden“, stellt Pühringer klar. Jetzt gilt es, in einem Schulterschluss der Länder eine gemeinsame Vorgangsweise zu vereinbaren. Derzeit finden auf allen Ebenen intensive Gespräche zu diesem Thema statt.
