Informationsreise des Oö. Landtags nach Luxemburg

(LK) Österreich ist heuer bereits seit 20 Jahren ein Teil der Europäischen Union. Eine Delegation des Oö. Landtages – bestehend aus Landtagspräsident KommR Viktor Sigl, Zweiter Landtagspräsidentin Gerda Weichsler-Hauer, dem Kontrollausschuss des Oö. Landtags mit KO Mag. Günther Steinkellner als Obmann an der Spitze, den Klubobleuten Christian Makor und Gottfried Hirz sowie Klubobmann-Stellvertreter KommR Alfred Frauscher und Landesrechnungshof-Direktor Ing. Dr. Friedrich Pammer – nahm dieses Jubiläum zum Anlass, im Rahmen einer Informationsreise die EU-Institutionen in Luxemburg zu besuchen.

Die Rolle des Europäischen Rechnungshofes im institutionellen Gefüge der EU stand im Vordergrund des ersten Teils der Informationsreise. Ebenfalls am Programm des viertägigen Luxemburgbesuches: Informations- und Diskussionstreffen mit der Europäischen Informationsbank (EIB), dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) sowie der Europäischen Rechtsakademie (in Trier) und des Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM).

Neben den Aufgaben, der Arbeitsweise und der Struktur der Europäischen Investmentbank wurden dort die Österreich-Bezüge, speziell jene zu Oberösterreich, dargestellt und diskutiert. 2014 gewährte die EIB Darlehen von insgesamt 1,5 Mrd. Euro für Projekte in Österreich – entweder über Regionalbanken oder im Falle großer Unternehmen direkt. Vorrang hatten dabei Finanzierungen im Infrastrukturbereich sowie im Bereich erneuerbarer Energien und KMUs. Auch OÖ und seine Unternehmen profitierten in der Vergangenheit von Darlehen der EIB. Der KTM AG wurde 2014 ein Forschungsdarlehen in Höhe von 75 Mio. Euro - speziell für die Bereiche Verkehrssicherheit, Kraftstoffverbrauch, Leichtbauweise und Elektromobilität - gewährt. Ebenfalls mithilfe der EIB wurde die Krankenhausfinanzierung, wie etwa in Vöcklabruck ermöglicht. Die oö. Delegation interessierte sich in den Gesprächen speziell für neue Bereiche, die von der EIB Darlehen erhalten könnten, wie beispielsweise der soziale Wohnbau. Laut EIB bestünde eine entsprechende Möglichkeit, allfällige konkrete Projekte müssten aber vorher geprüft werden.

Bei der Teilnahme an einer Verhandlung des Europäischen Gerichtshofs und deren Vor- und Nachbesprechung konnten sich die oö. Landtagsabgeordneten aus erster Hand ein umfassendes Bild über die Tätigkeit des Gerichtshofs, dessen Verfahren sowie die Auswirkungen seiner Entscheidungen machen.