Landeskorrespondenz
(LK) Proporz-Abschaffung oder an dieser Regierungsform doch festhalten. Die Meinungen sind sowohl in der Bevölkerung als auch in den Parteien und unter den Experten unterschiedlich. Der Oö. Landtag nutzt die Gelegenheit, Expertenmeinungen zur Proporzregierung einzuholen. Als Experten wurden von den vier im Landtag vertretenen Parteien genannt:
- Univ.-Prof. Dr. Andreas Janko, Professor für öffentliches Recht an der Kepler-Uni (nominiert von ÖVP und Grünen)
- Prof. Dr. Klaus Firlei, Universität Salzburg (nominiert von der SPÖ)
- Dr. Ulrich Schlüer, Chefredakteur „Schweizerzeit“ (nominiert von der FPÖ)
In der Präsidialkonferenz vom 16. April 2015 fixierten Landtagspräsident KommR Viktor Sigl und die vier Klubobleute, dass am 17. Juni eine zusätzliche Sitzung des zuständigen Unterausschusses mit den von den Landtagsparteien namhaft gemachten Experten einberufen wird. „Es ist den Mitgliedern der Präsidialkonferenz wichtig, keine voreiligen Beschlüsse zu treffen. Jetzt konnten wir für alle Experten den frühest möglichen Termin fixieren“, erklärt Landtagspräsident KommR Viktor Sigl. „Meine Aufgabe, auch als Vorsitzender des Unterausschusses, ist hier einen offensiven und objektiven Diskussionsverlauf zu ermöglichen“, betont Sigl.
