Landeskorrespondenz
(Presseaussendung vom 13.2.2017)
In ihrer Sitzung vom 13. Februar 2017 fasste die Oö. Landesregierung unter anderem folgende Beschlüsse:
Kulturförderung
Insgesamt 418.000 Euro gehen an oberösterreichische Kultureinrichtungen und Kulturprojekte. Die Gelder werden für Sanierungs- und Adaptierungsarbeiten im Kloster Ranshofen in Braunau, bei den beiden Eybl-Häusern und dem angrenzenden Bürgerspitals in Bad Leonfelden, in der Braucommune in Freistadt sowie der ehemaligen Kaserne, des Burschentraktes und der alten Schmiede am Gelände des Pferdezentrums in Stadl-Paura freigegeben. Weiters wird damit der laufende Betrieb des Theaters des Kindes in Linz unterstützt.
Bibliothekstantiemen
Die Literar-Mechana, Wahrnehmungsgesellschaft für Urheberrechte GmbH mit Sitz in Wien, erhält einen Pauschalbetrag aus dem Bildungsressort in Höhe von knapp 95.500 Euro. Die Anweisung erfolgt in vier Teilbeträgen.
Familienfreundliches Oberösterreich
Eine finanzielle Unterstützung in Höhe von 67.000 Euro wird der SPES Familien-Akademie für den laufenden Aufwand ihrer Tätigkeiten überwiesen, wie z.B. Programme in den Bereichen „Örtliche und regionale Familienpolitik“ mit der Fortsetzung des Projektes „sicher bewegt - Elternhaltestellen“ oder Beratungstätigkeiten in den Gemeinden. Weiters erhalten fünf Gemeinden bei Inanspruchnahme von Leistungen wie etwa den Oma/Opa-Tag je 500 Euro Zuschuss aus dem Familienressort.
Unterstützung für Sozialprojekte
Knapp 1,2 Mio. Euro aus dem Sozialressort ermöglichen folgende Projekte: Betrieb des Hauses für Mutter und Kind in Linz der Caritas für Menschen in Not, Finanzierung des sozial-ökonomischen Beschäftigungsbetriebes B7 Fahrradzentrum des Vereins B7 Arbeit und Leben in Linz, Projekt Donauwerkstätten-Tischlerausbildung des Vereins Saum – Sozial- und Ausbildungsinitiative in Langenstein, Gartenbauprojekt Primavera des Vereins Bildungszentrum Salzkammergut – BIS, Ebensee und Errichtung des Wohnhauses Bad Leonfelden des Evangelischen Diakoniewerks in Gallneukirchen.
Landwirtschaftliches Anwesen „Hoisn“ wird Erbhof
Dem landwirtschaftlichen Anwesen Hoisn in der Stadtgemeinde Bad Ischl im Bezirk Gmunden wird als altererbter bäuerlicher Besitz – das Anwesen ist seit mindestens 200 Jahren innerhalb derselben Familie übertragen worden und sämtliche Bedingungen für die Erlangung des Rechtes sind erfüllt – das Recht zur Führung der Bezeichnung "Erbhof" verliehen.
Einsatzgeräte für Tunneleinsätze
Noch mehr Sicherheit im Tunnel – die Verwendung des offenen Betrages von 136.360 Euro (entspricht rund 68.000 Euro an Landesmitteln) für zusätzliche Ausrüstungsgegenstände der Tunnelstützpunktfeuerwehren in Oberösterreich sowie für die Beschaffung eines Großlüfters für die Tunnelkette Ebensee bzw. die Tunnelanlagen im Salzkammergut wurde genehmigt.
Verkehrssicherheit
Zur Verbesserung der örtlichen Verkehrssicherheit erhalten die Gemeinde Katsdorf (Errichtung eines Gehsteiges an der L 1464 Katsdorfer Straße und des Gehsteiges Bodendorf an der L 1463 Gusental Straße sowie Errichtung einer Schutzwegbeleuchtung), die Gemeinde Lochen am See (Errichtung des Gehsteiges/Gehweges Pöschl an der L 1043 Lochener Straße und L 1044 Baier Straße) und die Marktgemeinde Bad Goisern (Ankauf der Liegenschaft Bahnübergang Au) insgesamt 113.000 Euro.
Stärkung der Innovationskompetenz
Innovationsassistent/innen sind qualifizierte (Fach-)Hochschul-Absolvent/innen, die kleinen und mittleren Unternehmen bei der Planung und Umsetzung von Produkt- und/oder Verfahrensinnovations- bzw. Organisationsprojekten zur Seite stehen. Das Land OÖ fördert das Projekt im Rahmen des „Strategischen Wirtschafts- und Forschungsprogrammes Innovatives Oberösterreich 2020“ und gibt in dieser Sitzung dafür 40.000 Euro an die Mammut Maschinenbau GmbH mit Sitz in Gurten frei.
