Landeskorrespondenz
Erlass des Bundesministeriums gibt Land OÖ Handlungsspielraum
(Presseaussendung vom 10.3.2017)
Das Jahr 2016 hat dramatisch vor Augen geführt, welche Gefährdung von Starkniederschlägen und langandauernden Niederschlägen für unseren wertvollen Siedlungsraum in Oberösterreich ausgeht. Mehrere tausend Unwettereinsätze geben Zeugnis von der oftmals schwer erkennbaren Bedrohung durch Hangwasserabflüsse in Folge von Starkniederschlägen oder langandauernden Niederschlägen.
„Unter dem Eindruck der Niederschlagsereignisse im vergangenen Jahr habe ich mich sehr rasch um einen Termin beim zuständigen Bundesminister Andrä Rupprechter bemüht und auf die Bedürfnisse unserer Bürgerinnen und Bürger hingewiesen. Der guten Zusammenarbeit mit Herrn Minister Rupprechter ist es zu verdanken, dass uns vor wenigen Tagen nun ein Erlass des Ministeriums für ein lebenswertes Österreich erreicht hat, mit dem die Förderung von Maßnahmen zum Schutz vor Hangwässern auch aus Mitteln gemäß Wasserbautenförderungsgesetz 1985 ermöglicht wird“, zeigt sich LR Podgorschek hocherfreut.
„Aufbauend auf diesem Erlass müssen nun Kriterien erarbeitet werden, aufgrund derer geprüft wird, welche Art des Hangwasserschutzes künftig gefördert werden kann. Ich gehe davon aus, dass wir noch im Herbst 2017 abgestimmte Kriterien veröffentlichen können, die aufzeigen, für welche Maßnahmen Förderungsmittel zum Schutz vor Hangwasser beantragt werden können. Es ist erfreulich, dass künftig Hangwasserschutzmaßnahmen aus Hochwassermitteln gefördert werden können, für die Umsetzung der Maßnahmen werden jedoch keinerlei zusätzliche Mittel vom Bund bereitgestellt“, erklärt Podgorschek.
Mittel für die Umsetzung von Maßnahmen können jedoch erst bei Verfügbarkeit ausbezahlt werden. Für die Umsetzung der derzeit in Planung befindlichen Hochwasserschutzmaßnahmen werden schon mehr Mittel benötigt, als der Bund bereitstellen kann.
„Noch vor Jahresende werden wir erste Förderanträge entgegen nehmen können. Diese werden dann nach den derzeit in Ausarbeitung befindlichen Kriterien geprüft“, so Podgorschek abschließend.
