Landeskorrespondenz
(Presseaussendung vom 27.3.2017)
In ihrer Sitzung vom 27. März 2017 fasste die Oö. Landesregierung unter anderem folgende Beschlüsse:
Kulturförderung
Die Oö. Theater und Orchester GmbH (TOG) hat zum Betrieb des „Musiktheaters“ von der Musiktheater-Errichtungs-Gesellschaft (MTG) das Theatergebäude am Volksgarten angemietet und betreibt an diesem Standort seit April 2013 die Sparten Oper, Operette, Musical und Ballett; ebenso ist im Theatergebäude am Volksgarten das Bruckner Orchester untergebracht. Zum Mietaufwand im heurigen Jahr für dieses Haus steuert das Land OÖ rund 1,7 Mio. Euro bei.
Kinderbetreuung im Übungskindergarten
Insgesamt 171.000 Euro aus dem Bildungsressort teilen sich der Schulverein der Kreuzschwestern Linz und die Don Bosco Schwestern Vöcklabruck für den Betrieb ihrer Übungskindergärten im Arbeitsjahr 2016/17.
Naturschutz
In dieser Sitzung wurden auch folgende Projekte zum Schutz unserer Natur genehmigt: Erwerb von Uferrandstreifen an der Krems und Pufferstreifen zum Naturschutzgebiet Kremsau durch den Oö. Landschaftsentwicklungsfonds (der Stiftung für Natur werden dafür 74.000 Euro angewiesen) sowie Durchführung der Artenhilfsmaßnahmen Böhmischer Enzian und Holunderknabenkraut 2017-2021 mittels eines Werkvertrages in Höhe von knapp 60.000 Euro. Weiters wurde beschlossen, dass die "Hornspitzmoore" in der Gemeinde Gosau als Naturschutzgebiet festgestellt werden.
Chancengleichheit für Menschen mit Beeinträchtigungen
Mit 350.000 Euro wird eine soziale Einrichtung gefördert, die sich im Rahmen des Oö. Chancengleichheitsgesetzes für Menschen mit Beeinträchtigung einsetzt. In diesem Fall ist das das Evangelische Diakoniewerk Gallneukirchen, das die Mittel zur Finanzierung der Ankaufskosten für eine Stammwohnung in der Leonfeldnerstraße in Linz (mit acht vollbetreuten Dauerwohnplätzen und einem Kurzzeitunterbringungsplatz) benötigt.
Agrarumweltprogramm
Landesmittel in Höhe von insgesamt 3,3 Mio. Euro gehen als Beiträge an die AMA für das „Österreichische Programm zur Förderung einer umweltgerechten, extensiven und den natürlichen Lebensraum schützenden Landwirtschaft (ÖPUL)“. Dieses Programm zielt insbesondere darauf ab, den teilnehmenden Landwirt/innen die höheren Produktionskosten zu honorieren und die Ertragsverluste auszugleichen, die als Folgen der besonders umweltrelevanten Auflagen des ÖPUL gegeben sind. Weiters wird damit ein besonders wichtiger Beitrag zur Refundierung der steigenden gesellschaftlichen Nachfrage nach Umweltdienstleistungen geleistet.
Abwasserentsorgungsanlagen und Hochwasserschutz
Für Maßnahmen zur Durchführung einer geordneten Abwasserentsorgung zum Schutz der Umwelt gehen insgesamt rund 116.000 Euro als Investitionsdarlehen an zehn Antragsteller (Gemeinden bzw. Reinhalteverbände). Die Projekte wurden in den Sitzungen der Kommission Wasserwirtschaft nach dem Umweltförderungsgesetz bereits positiv behandelt. Weiters kann mit über einer Million Euro die Hochwasserschutz-Maßnahme „Schwemmbach - Rückhaltebecken Teichstätt“ (Vergrößerung und Anpassung an den Stand der Technik für die Jahre 2017 – 2024) unterstützt werden.
Breitbandtaugliche Internetinfrastruktur
Im Rahmen des Förderprogrammes „Modernisierung bestehender Kabel-TV-Netzwerke für ultraschnelles Breitband-Internet (Next Generation Access)“ werden Investitionen in die Modernisierung bestehender Kabel-TV-Netzwerke auf NGA-Breitbandnetzwerke (Next Generation Access) unterstützt, um die Nutzung bestehender breitbandtauglicher Infrastruktur abzusichern und die Herstellung von ultraschnellen Breitband-Internet-Anschlüssen voranzutreiben. In dieser Sitzung wurde der Projektträgerin Adolf Nöhmer GmbH & Co KG mit Sitz in Schörfling für das Projekt „Ausbau Micronodes“ an den Standorten Lenzing, Schörfling am Attersee und Seewalchen am Attersee ein Zuschuss des Landes OÖ aus dem Wirtschaftsressort in Höhe von max. 50.000 Euro bewilligt.
