Landeskorrespondenz
Der Regionsgedanke steht beim Fusionswunsch der Gemeinde Schönegg im Vordergrund und würde auch vor Bezirksgrenzen keinen Halt machen
(Presseaussendung vom 26.4.2017)
Erfreut zeigen sich Landeshauptmann Mag. Thomas Stelzer und Landesrat Max Hiegelsberger anlässlich der aktuellen Entwicklungen in Sachen Gemeindefusionen. Landeshauptmann Mag. Thomas Stelzer, der im Zuge seiner Antrittsrede im oberösterreichischen Landtag die Zusammenarbeit, auch im Bereich der Gemeinden, als Gebot der Stunde titulierte dazu: „Die Fusionspläne sind Ausdruck einer neuen Zeit und eines Pioniergeistes, die vor Gemeindegrenzen nicht mehr Halt machen. Die Gemeinde Schönegg zeigt, dass Zusammenlegungen nicht am grünen Tisch im Linzer Landhaus verordnet, sondern aus der Region heraus getragen und gelebt werden müssen. Wo Menschen sich als eine Region fühlen, müssen wir für die Verwaltung dasselbe planen: Zusammenführen, gemeinsam planen und handeln! Wir werden die Gemeinden in diesem Prozess bestmöglich unterstützen.“ Das Land Oberösterreich arbeite zurzeit außerdem an einem Modell, das die Zusammenarbeit von Gemeinden unabhängig von Fusionen, durch die Vergabe von Fördermitteln forcieren soll.
Landesrat Max Hiegelsberger, der einen Vorteil der Fusion in der Stärkung der Finanzkraft und der Erhöhung der Planungssicherheit sieht, zum Fusionswunsch der Gemeinde Schönegg: „Für uns ist dieser Wunsch zur Zusammenlegung eine logische Weiterentwicklung, da die Gemeinde bereits positive Erfahrungen in einer interkommunalen Verwaltungsgemeinschaft gesammelt hat. Wir begrüßen den Reformwillen und die positive Stimmung in der Gemeinde“, so der Landesrat. Hiegelsberger verweist jedoch auch auf den nächsten Schritt des Bürgerentscheids, da jede Fusion vom Bürgerwillen getragen werde müsse und keinesfalls mit Zwang gegen den Willen der Gemeindebürgerinnen und -bürger umgesetzt werden darf.
Stelzer verweist zudem auf die Herausforderung der möglichen, bezirksübergreifenden Zusammenlegung. Dies sei zwar ein Novum im Bereich der Gemeindefusionen, das Land Oberösterreich werde dies jedoch mit Zustimmung der Bundesregierung optimal abwickeln. „Das Beispiel Schönegg zeigt, dass die Zusammenlegung der passende Weg für die Region ist und unsere Bürgermeister nicht an künstlich gesetzten Bezirksgrenzen halt machen. Der Mehrwert für die gesamte Region steht klar im Vordergrund“, so der Landeshauptmann.
Das Land Oberösterreich begleitet Gemeinden auf ihrem Weg zu einer verstärkten Zusammenarbeit. Oberstes Ziel ist die Sicherstellung einer wirtschaftlich optimierten, bedarfsgerechten und leistbaren Infrastruktur in Oberösterreich. Die interkommunale Zusammenarbeit ermöglicht es, Synergien optimal zu nutzen. Sie bereinigt Strukturen und birgt Einsparungspotenziale bei gleichzeitiger Qualitätssteigerung für die Bürgerinnen und Bürger.
