Landeskorrespondenz
In ihrer Sitzung vom 3. Juli 2017 fasste die Oö. Landesregierung unter anderem folgende Beschlüsse:
(Presseaussendung vom 3.7.2017)
Breitband-Glasfaser-Internet
Der Antrag auf eine Förderung des Landes OÖ für das Projekt „RiFiber - FTTH für Gemeinden des Bezirks Perg“ konnte gemäß den Richtlinien „ACCESS - Förderung für ultraschnelles Breitband-Glasfaser-Internet (FTTH)“ positiv entschieden werden, der Projektträgerin Riepert Informationstechnologie OG mit Sitz in Bad Kreuzen werden maximal rund 1 Mio. Euro gewährt. Diese Förderung ist ein ergänzender Zuschuss zum Förderprogramm „Breitband Austria 2020_ Access“ des Bundes (BMVIT).
Naturschutzfachliche Erhebungen
Zur Durchführung von naturschutzfachlichen Erhebungen (Biotopkartierungen) in Gebieten mit Vorkommen von Heidewäldern insbesondere vor dem Hintergrund aktueller Entwicklungen wie etwa dem Eschensterben, wird ein Auftrag im Wert von knapp 60.000 Euro vergeben. Das Erhebungsgebiet für die Kartierungen umfasst mehrere Teilgebiete im oberösterreichischen Zentralraum mit einer Gesamtfläche von rund 200 Hektar.
Förderungen im Wohnbau
Weiters wird mit Mitteln aus dem Wohnbauressort und im Sinne der Wohnumfeldverbesserungs-Richtlinien der (nachträgliche) Einbau von Alarmanlagen gefördert, für 29 Ansuchen stehen rund 26.700 Euro zur Verfügung.
Chancengleichheit für Menschen mit Beeinträchtigungen
Der Assista Soziale Dienste GmbH in Altenhof wird zur Finanzierung der Leistungen ihres Therapiezentrums für das Jahr 2017 eine Beihilfe (Zuschüsse zu den Therapien selbständiger Ambulatorien) von 765.000 Euro überwiesen.
Neue Rot-Kreuz-Ortsstelle Aigen
Der Landesverband Oberösterreich des Österreichischen Roten Kreuzes erhält eine finanzielle Beihilfe in Höhe von 125.000 Euro aus dem Gesundheitsressort für den Um- und Zubau der Rot-Kreuz-Ortsstelle Aigen. Die Fertigstellung erfolgte im April 2017, das neue Gebäude wird bereits für den laufenden Rettungsdienst benützt.
Förderung von Wasserversorgungsanlagen
253.000 Euro gehen als Investitionsdarlehen zur Förderung von Wasserversorgungsanlagen an die Gemeinden Tumeltsham und Höhnhart sowie an die Wassergenossenschaft Traxlham-Hart in der Gemeinde Reichersberg. Die jeweiligen Projekte betreffen Maßnahmen zur Herstellung einer ausreichenden und einwandfreien Wasserversorgung für die Bevölkerung und wurden in den Sitzungen der Kommission Wasserwirtschaft nach dem Umweltförderungsgesetz bereits positiv behandelt.
Regionale Infrastruktur
Von A wie Aigen-Schlägl bis Z wie Zell an der Pram: Für den Neu- und Umbau sowie für Verbesserungsmaßnahmen an Gemeindestraßen in 46 oberösterreichischen Gemeinden werden Landesbeiträge in Höhe von insgesamt rund 1,2 Mio. Euro überwiesen. Weiters wird der Ausbau des Güterweges Hinterbichler in der Gemeinde Laussa (Bezirk Steyr-Land) mit 32.500 Euro unterstützt.