Landeskorrespondenz
(Presseaussendung vom 10.7.2017)
In ihrer Sitzung vom 10. Juli 2017 fasste die Oö. Landesregierung unter anderem folgende Beschlüsse:
Kulturpflege
Insgesamt 580.000 Euro werden für Kultureinrichtungen bereitgestellt. Die Mittel stehen dem Verein „Musica Kremsmünster“ für die Sanierung von Schloss Kremsegg und der Lern- und Gedenkstätte Schloss Hartheim für den laufenden Betrieb zur Verfügung. Weiters erhält die Anton Bruckner Privatuniversität als Zuschuss zum laufenden Aufwand 111.000 Euro.
Stärkung der Innovationskompetenz
Innovationsassistent/innen sind qualifizierte (Fach-)Hochschul-Absolvent/innen, die kleinen und mittleren Unternehmen bei der Planung und Umsetzung von Produkt- und/oder Verfahrensinnovations- bzw. Organisationsprojekten zur Seite stehen. Das Land OÖ fördert das Projekt im Rahmen des „Strategischen Wirtschafts- und Forschungsprogrammes Innovatives Oberösterreich 2020“ und gibt in dieser Sitzung dafür 80.000 Euro an die Rico Elastomere Projecting GmbH mit Sitz in Thalheim bei Wels frei.
Förderungen im Wohnbau
Nach Überprüfung der Ansuchen für einen Anschluss an die Fernwärme bei Wohnhäusern mit mehr als drei Wohnungen können entsprechende Sanierungsmaßnahmen an 14 Wohnobjekten mit insgesamt 31 Wohnungen unterstützt werden, wofür jährliche Annuitätenzuschüsse in Höhe von rund 414 Euro vorgesehen sind. Dazu werden einmalige, nicht rückzahlbare Bauzuschüsse in der Höhe von rund 14.538 Euro bewilligt.
Begleitpersonen in Schulbussen
Für den Transport von Kindern mit Beeinträchtigungen in Schulbussen sind in vielen Fällen eine bzw. mehrere Begleitpersonen notwendig. Diese Begleitpersonen sind entweder beim jeweiligen Busunternehmen, bei Vereinen oder der zuständigen Gemeinde angestellt. Zur Abdeckung der Personalkosten sowie der Fahrtkosten für diese Begleitpersonen, die vom Finanzamt Linz nicht getragen werden, sind Mittel aus dem Förderungsbereich des Referates Chancengleichheit für Menschen mit Beeinträchtigungen vorgesehen. Die Firma Zauner Reisen GesmbH in Zwettl/Rodl erhält für diese Maßnahmen eine Beihilfe zu den Personal- und Fahrtkosten in Höhe von 399.000 Euro für das Schuljahr 2016/2017.
Verleihung der Bezeichnung "Erbhof"
Dem landwirtschaftlichen Anwesen Stadler in der Gemeinde Neumarkt im Mühlkreis (Bezirk Freistadt) wird als altererbter bäuerlicher Besitz – das Anwesen ist seit mindestens 200 Jahren innerhalb derselben Familie übertragen worden und sämtliche Bedingungen für die Erlangung des Rechtes sind erfüllt – das Recht zur Führung der Bezeichnung "Erbhof" verliehen.
Einsatzjacken für die Bergrettung
Zur Finanzierung von Einsatzjacken und Einsatzkleidung für rund 800 oö. Mitglieder der Österreichischen Bergrettung wird dem Österreichischen Bergrettungsdienst, Landesverband OÖ, ein Investitionszuschuss in Höhe von 56.000 Euro überwiesen.
Verkehrssicherheit auf allen Wegen
Insgesamt rund 70.750 Euro werden aus dem Verkehrsressort freigegeben. Damit wird die Errichtung des Gehsteiges „Dorf Langfirling“ in der Marktgemeinde St. Leonhard bei Freistadt ermöglicht und es können Anerkennungsbeiträgen an die Landespolizeidirektion OÖ für 219 Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte ausbezahlt werden, die sich im Schuljahr 2015/16 in besonderer Weise in den Dienst der Verkehrserziehung gestellt haben.
