Landeskorrespondenz
In ihrer Sitzung vom 31. Juli 2017 fasste die Oö. Landesregierung unter anderem folgende Beschlüsse:
Ultraschnelles Breitband-Glasfaser-Internet
Im Rahmen des Förderprogrammes „ACCESS - Förderung für ultraschnelles Breitband-Glasfaser-Internet (FTTH)“ des Landes OÖ soll der Ausbau von Breitband-Hochleistungsinfrastruktur, insbesondere die Erschließung der „Last Mile“ mit Glasfaser, durch ergänzende Zuschüsse zum Förderprogramm „Breit-band Austria 2020 Access“ des Bundes (BMVIT) vorangetrieben werden. In dieser Sitzung wurde der Projektträgerin Luwy TV-IT GmbH & Co KG mit Sitz in Kirchdorf/Krems für das Projekt „FTTH Ausbau in der Gemeinde Kirchdorf/Krems“ ein Zuschuss des Landes OÖ aus dem Wirtschaftsressort in Höhe von max. 41.820 Euro bewilligt.
Förderungen für Alarmanlagen
Das Land OÖ fördert mit Mitteln aus dem Wohnbauressort und im Sinne der Wohnumfeldverbesserungs-Richtlinien den (nachträglichen) Einbau von Alarmanlagen. In dieser Sitzung wird eine Fördersumme von rund 9.000 Euro für 10 Ansuchen zur Verfügung gestellt.
Chancengleichheit für Menschen mit Beeinträchtigungen
Der Caritas für Menschen mit Behinderungen in St. Isidor, Leonding, wird zur Finanzierung der Leistungen ihres Therapiezentrums für das Jahr 2017 eine Beihilfe (Zuschüsse zu den Therapien selbständiger Ambulatorien) von 852.000 Euro überwiesen.
Förderung im Bildungsbereich
Bei der Pädagogischen Hochschule der Diözese Linz sind bzw. waren dringend notwendige Sanierungsmaßnahmen durchzuführen, etwa im Bereich des Brandschutzes, Umstellung der Haustechnik auf eine MRS-Steuerung oder die Sanierung bzw. Revitalisierung der Büros im Dachgeschoss an der Pädagogischen Hochschule bzw. Übungshauptschule. Zu den angefallenen Kosten steuert das Land OÖ aus dem Bildungsressort 40.000 Euro bei.
Beiträge für Abwasserentsorgungsanlagen
Für Maßnahmen zur Durchführung einer geordneten Abwasserentsorgung zum Schutz der Umwelt gehen insgesamt rund 114.000 Euro als Investitionsdarlehen an 17 Antragsteller (Gemeinden bzw. Reinhalteverbände). Die Projekte wurden in den Sitzungen der Kommission Wasserwirtschaft nach dem Umweltförderungsgesetz bereits positiv behandelt.