Landeskorrespondenz
In ihrer Sitzung vom 25. September 2017 fasste die Oö. Landesregierung unter anderem folgende Beschlüsse:
(Presseaussendung vom 25.9.2017)
Stärkung der Innovationskompetenz
Innovationsassistent/innen sind qualifizierte (Fach-)Hochschul-Absolvent/innen, die kleinen und mittleren Unternehmen bei der Planung und Umsetzung von Produkt- und/oder Verfahrensinnovations- bzw. Organisationsprojekten zur Seite stehen. Das Land OÖ fördert das Projekt im Rahmen des „Strategischen Wirtschafts- und Forschungsprogrammes Innovatives Oberösterreich 2020“ und gibt in dieser Sitzung dafür 40.000 Euro an die Sano Transportgeräte GmbH mit Sitz in Lichtenberg bei Linz frei.
Neues Europaschutzgebiet „Mösl im Ebental“ und Naturschutzprojekte
In dieser Sitzung wurde auch einer Verordnung zugestimmt, mit der das „Mösl im Ebental“ in der Gemeinde Rosenau am Hengstpass im Bezirk Kirchdorf als Europaschutzgebiet festgestellt und ein Landschaftspflegeplan für dieses Gebiet erlassen wird. Weiters wird dem Naturschutzbund Oberösterreich mit Sitz in Linz für die verschiedensten naturschutzrelevanten Aktivitäten im Jahr 2017 (Vereinstätigkeit, Naturvermittlung, Ausstellungen, Artenschutzprojekte, etc.) eine Beihilfe in der Höhe von 138.000 Euro bewilligt.
Alarm- und Energiegewinnungsanlagen
Das Land OÖ fördert mit Mitteln aus dem Wohnbauressort und im Sinne der Wohnumfeldverbesserungs-Richtlinien bzw. im Sinne des Oö. Wohnbauförderungsgesetzes und der Oö. Energiespar-Verordnung den (nachträglichen) Einbau von Alarmanlagen bzw. von Energiegewinnungsanlagen (Solaranlagen und Wärmepumpen). In dieser Sitzung wird dementsprechend eine Fördersumme von insgesamt knapp 14.000 Euro für zwölf Ansuchen zur Verfügung gestellt.
Koordination für Betreuung und Pflege
Die Städte mit eigenem Statut Linz, Wels und Steyr, sowie die Sozialhilfeverbände in allen oö. Bezirken werden zu den im Rahmen der Koordination für Betreuung und Pflege im ersten Halbjahr 2017 entstandenen Personalausgaben mit knapp 300.000 Euro unterstützt. Zielgruppe der Koordination für Betreuung und Pflege sind ältere Menschen (über 60 Jahre im Einzelfall bzw. ab 65 Jahre) mit Pflege- und/oder Betreuungsbedarf, Kinder im Rahmen der Hauskrankenpflege und Menschen mit Pflege- und/oder Betreuungsbedarf, der nicht auf Basis anderer Rechtsgrundlagen (u.a. Abgrenzung zum Oö. Chancengleichheitsgesetz) zu decken ist.
Gewässerökologie und Rückhaltebecken Krems-Au
Die Energie AG Oberösterreich errichtete beim Kraftwerk Weinbach an der Ischl im Bezirk Gmunden eine Fischaufstiegshilfe und erhält dafür als Investitionsbeitrag rund 33.300 Euro. Das Projekt wurde in der Sitzung der Kommission Wasserwirtschaft nach dem Umweltförderungsgesetz als Maßnahme zur Verbesserung des ökologischen Zustandes der Gewässer und als Beitrag zur Reduktion der hydromorphologischen Belastungen sowie zur Erreichung der Umweltziele für Oberflächengewässer bereits positiv behandelt. Weiters werden vorbehaltlich der Genehmigung durch den Oö. Landtag die zur Bedeckung der Bau-kosten für die Maßnahme „Schutzwasserverband Krems, Rückhaltebecken Krems-Au“ benötigten Landesmittel in der Höhe von 12 Mio. Euro für die Jahre 2017 - 2034 bewilligt und nach Bedarf abgerufen.
