Landeskorrespondenz
Maximale Transparenz damit Förderungen dort ankommen, wo sie gebraucht werden.
(Presseaussendung vom 13.11.2017)
Oberösterreich speist als erstes Bundesland sämtliche Förderungen in die Transparenzdatenbank ein. Damit wird in Oberösterreich ein erster und großer Schritt gemacht, um den Förderdschungel zwischen Bund und Länder zu entwirren und bestmögliche Transparenz zu schaffen. Außerdem stehen die Fragen von teuren Doppelförderungen, falschen Förderanreizen und die Treffsicherheit von Förderungen im Mittelpunkt.
In die Transparenzdatenbank wurden sämtliche Förderungen ab dem Stichtag 1. Jänner 2017, sofern sie aus dem privatwirtschaftlichen Bereich stammen und keinen Rückschluss auf sensible Daten im Sinne des Datenschutzgesetzes zulassen, eingespeist. Seit Jahresbeginn wurden vom Land Oberösterreich bereits rund 450.000 Förderungen eingetragen, mittlerweile sind alle Bereiche umfasst. Unter sensiblen Daten versteht man zum Beispiel personenbezogene Daten natürlicher Personen über ihre ethnische Herkunft, politische Meinung, religiöse Überzeugung oder ihre Gesundheit.
Neben einer Verwaltungsvereinfachung durch schnellere und schlankere Prozesse und der damit einhergehenden Kostenreduktion können vor allem unerwünschte Mehrfachförderungen verhindert werden. „Für mich zählt die maximale Transparenz zwischen den Gebietskörperschaften, damit Förderungen dort ankommen, wo sie gebraucht werden. In Zeiten notwendiger Effizienzsteigerungen sehe ich die Transparenzdatenbank als ein wirkungsvolles Instrument, unerwünschte Mehrfachförderungen zu unterbinden“, betont Landeshauptmann Mag. Thomas Stelzer.
Transparenzportal: Umfassender Überblick über gewährte Förderungen für die Bürgerinnen und Bürger
Mit dem Transparenzportal ist es gelungen, eine übersichtliche Darstellung sämtlicher vom Bund und den Ländern angebotenen Förderleistungen anzubieten.
Für alle Bürgerinnen und Bürger werden im Transparenzportal (www.transparenzportal.gv.at) sämtliche Leistungsangebote des Bundes und der Länder auf sechs Lebensbereiche aufgegliedert dargestellt. Auch Privatpersonen bzw. Unternehmen können ihre erhaltenen Leistungen durch Anmeldung im Transparenzportal abfragen. Es besteht nur Einsichtsrecht auf die eigenen erhaltenen Leistungen.
Förderbericht des Landes OÖ bereits seit 2006
Das Land Oberösterreich veröffentlicht seine ausbezahlten Förderungen in Form eines Förderberichtes im Internet. Erstmals wurden die ab 1. Juli 2006 angewiesenen Förderungen veröffentlicht. Seit dem Förderbericht 2016 sind Förderungen ab einem Betrag von 4.000 Euro erfasst. Im Hinblick auf den Datenschutz sind sensible Förderungsbereiche ausgenommen.
Mit der Veröffentlichung des Förderberichtes 2016 ist auch eine gezielte Suche nach dem Namen des Förderempfängers sowie dem Ort bzw. Postleitzahl möglich.
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