Landeskorrespondenz
(Presseaussendung vom 9.4.2018)
In ihrer Sitzung vom 9. April 2018 fasste die Oö. Landesregierung unter anderem folgende Beschlüsse:
Wirtschafts- und Breitbandförderung
Innovationsassistent/innen sind qualifizierte (Fach-)Hochschul-Absolvent/innen, die kleinen und mittleren Unternehmen bei der Planung und Umsetzung von Produkt- und/oder Verfahrensinnovations- bzw. Organisationsprojekten zur Seite stehen. Das Land OÖ fördert das Projekt im Rahmen des „Strategischen Wirtschafts- und Forschungsprogrammes Innovatives Oberösterreich 2020“ und gibt in dieser Sitzung dafür 40.000 Euro für die Softwerk Management GmbH mit Sitz in Wels frei.
Der Brandstetter Kabelmedien GmbH mit Sitz in Molln werden für das Projekt „FN Leonstein - FN Höchtl“ Mittel des Landes aus dem Wirtschaftsressort in Höhe von max. 50.000 Euro gewährt. Weiters wird die Anschlussförderung des Landes OÖ im Bereich ACCESS bis zum Jahr 2020 verlängert und an die geänderten Förderbedingungen des Bundes angepasst. Die oberösterreichischen Betreiber bekommen durch diese Förderung eine Förderquote von 75 % für Glasfaserprojekte.
Neues Naturschutzgebiet "Hangwälder bei Ritzlhof" und Naturschutzprojekte
In dieser Sitzung wurde auch einer Verordnung zugestimmt, mit der die "Hangwälder bei Ritzlhof" in der Stadtgemeinde Ansfelden im Bezirk Linz-Land als hochwertige Schluchtwälder zum Naturschutzgebiet erklärt werden. Weiters kann zur Sicherung und Entwicklung von ökologisch wertvollen Flächen im Bereich des Naturschutzgebietes Edlbacher Moor im Bezirk Kirchdorf ein Grundstück in der Größe von 11.410 m² in das Eigentum der Stiftung für Natur des Naturschutzbundes Oberösterreich übertragen werden. Die Kosten hierfür betragen rund 44.000 Euro. Die Stiftung für Natur erhält außerdem für die verschiedensten naturschutzrelevanten Aktivitäten im Jahr 2018 (Vereinstätigkeit, Naturvermittlung, Ausstellungen, Artenschutzprojekte, etc.) eine Beihilfe in der Höhe von knapp 272.000 Euro.
Der Firma Hörtenhuemer GmbH aus Thalheim wird der Rechnungsbetrag in der Höhe von 68.930 Euro für die Pflege verschiedener höchstwertiger Ökoflächen in Oberösterreich angewiesen.
Klima, Nachhaltigkeit und Umwelt
Insgesamt rund 188.000 Euro an Landesmittel werden für Umwelt- und Klimaschutzschutzmaßnahmen bewilligt. Die Gelder teilen sich die Regionalmanagement OÖ GmbH für „Regionalmanagement Nachhaltigkeit und Umwelt 2018“ im Rahmen des Österreichischen Programms zur Entwicklung des ländlichen Raumes 2014-2020 und das Klimabündnis Oberösterreich mit dem Projekt „Klimaschutz-Bewusstseinsbildung für Gemeinden und in Bildungseinrichtungen im Jahr 2018“.
Verbesserung der Lebenswelten und Gesundheit von Frauen
181.000 Euro investiert des Land OÖ in das Gesundheitswesen - in diesem Fall speziell für Frauen und Mädchen. Die Mittel ermöglichen den Betrieb des Frauengesundheitszentrums in Wels, den des Zentrums für Frauengesundheit im Innviertel "FRIEDA" und des Linzer Frauengesundheitszentrums.
Katastrophenhilfsdienst
Das Land Oberösterreich hat laut Oö. Katastrophenschutzgesetz die Kosten, die ihm oder seinem Katastrophenhilfsdienst aus der Durchführung dieses Gesetzes erwachsen, selbst zu tragen. Der Katastrophenhilfsdienst auf Bezirks- und Landesebene besteht aus Einrichtungen und Personal des Landes, des Oö. Landes-Feuerwehrverbandes und den Hilfsorganisationen des Katastrophenschutzes. Im Voranschlag 2018 des Landes sind für den laufenden Aufwand für den Landes-Katastrophenhilfsdienst Beiträge an den Oö. Landes-Feuerwehrverband in Höhe von 971.600 Euro veranschlagt und wurden in dieser Sitzung auch genehmigt.
Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung
In dieser Sitzung konnten Landesdarlehen bzw. Förderungen bis 185.000 Euro (davon Schuldscheine für Landesdarlehen in Höhe von 47.300 Euro) für Abwasserbeseitigungsanlagen in zehn und Wasserversorgungsanlagen in 18 oberösterreichischen Gemeinden vergeben werden. Alle Projekte betreffen Maßnahmen zur Herstellung einer ausreichenden und einwandfreien Wasserver- bzw. Abwasserentsorgung und wurden in den Sitzungen der Kommission Wasserwirtschaft bereits positiv behandelt.
