Landeskorrespondenz
(Presseaussendung vom 4.2.2019)
In ihrer Sitzung vom 4. Februar 2019 fasste die Oö. Landesregierung unter anderem folgende Beschlüsse:
Auf in den Kindergarten!
Seit dem Jahr 1977 wird vom Land Oberösterreich der Transport von Kindern in Kindergärten gefördert. Für das Jahr 2019 sind Fördermittel für oberösterreichische Gemeinden und Sozialhilfeverbände in Höhe von rund 6,4 Mio. Euro vorgesehen, diese werden nach Maßgabe der vorgelegten Förderansuchen bewilligt. Entsprechend den Förderungsrichtlinien wird die Förderung in Form einer Jahrespauschale zur Verfügung gestellt.
Energie Contracting
Auf Grundlage des Energie Contracting Programmes - ein vertraglich vereinbartes Modell zur Drittfinanzierung von Energiesparmaßnahmen und -management - gewährt das Land Oberösterreich nach Evaluierung durch den OÖ. Energiesparverband projektgebundene Zuschüsse. Aktuell werden für ein Unternehmens- und ein kommunales Projekt insgesamt maximal 76.144 Euro zur Verfügung gestellt.
Chancengleichheit für Menschen mit Beeinträchtigungen
Insgesamt rund 470.000 Euro (Förderungen im Rahmen des Referates Chancengleichheit für Menschen mit Beeinträchtigungen) können für diese sozialen Projekte verwendet werden: Projekt EULE – Erwachsenenbildung für Menschen mit Beeinträchtigungen, durchgeführt vom Verein zur Förderung von Arbeit und Beschäftigung FAB Organos, Linz, und Bäderumbau im DIG-Wohnhaus Windischgarsten der Schloss Klaus-Diakonie in der Gemeinde (DIG).
Mehr als Honig
In Oberösterreich hat sich in den letzten Jahren die Notwendigkeit, aber auch die Nachfrage für neue Initiativen in den Sektoren Bienen, Imkerei, Landbewirtschaftung und Biodiversität aufgetan. Die Einrichtung eines unabhängigen und weisungsfreien Bienenzentrums Oberösterreich bei der Landwirtschaftskammer Oberösterreich dient der unabhängigen Beratung, Bildung, Information und Wissensvermittlung zu den Themen Bienen und Biodiversität, der Erschließung von neuem Wissen und aktuellen Erkenntnissen sowie der Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Imkerei. Die Hauptaufgabe liegt in Beratung und Management der Vernetzung von Landwirtschaft, Imkerei, Behörden, Pädagogik und naturaffinen Bevölkerungskreisen. Das Land OÖ gewährt der Landwirtschaftskammer Oberösterreich zur Erreichung der festgelegten Ziele und Maßnahmen eine Förderung in der Höhe von maximal 139.000 Euro. Weiters steuert das Land OÖ aus dem Agrarressort 90.000 Euro zum Programm „Verbesserung der Erzeugung und Vermarktung von Honig“ der AMA - Agrarmarkt Austria - bei. Primäre Ziele dieses Programmes sind unter anderem die Bekämpfung von Bienenkrankheiten, die Erhaltung einer flächendeckenden Bienenhaltung und Imkereiwirtschaft und die Sicherstellung der unverzichtbaren Bestäubungsfunktion der Bienen für die landwirtschaftlichen Nutzpflanzen und darüber hinaus für das gesamte Ökosystem.
Landesbeitrag für Wasserbauarbeiten
Den Gewässerbezirken Braunau am Inn, Gmunden, Grieskirchen und Linz werden für den Geräte- und Maschineneinsatz bei Wasserbauarbeiten durch Flussaufsichtsdienstpersonal des Landes (ohne Bundesförderung) knapp 70.000 Euro überwiesen. Dazu gehören Arbeiten wie Ufergehölzpflege, Beseitigung von Verklausungen und Arbeiten kleineren Umfanges, jedoch unter Mitwirkung der örtlichen Uferanrainer.
Ländliche Infrastruktur
Ein Landesbeitrag in Höhe von 1,2 Mio. Euro ermöglicht Instandhaltungs- und Instandsetzungsarbeiten am ländlichen Wegenetz im Zuständigkeitsbereich des Wegeerhaltungsverbandes Hausruckviertel, das betrifft die Bezirke Eferding, Grieskirchen und Wels-Land. Die gesamte Finanzierung der anfallenden Erhaltungsarbeiten erfolgt aufgrund eines festgelegten Aufteilungsschlüssels, einerseits aus Landesmitteln (Baureferat), andererseits durch die verbandsangehörigen Gemeinden.
