Landeskorrespondenz
(Presseaussendung vom 19.2.2019)
Insgesamt 156 Gemeinden gaben einem Standesamts- und Staatsbürgerschaftsverband bereits das Jawort: In unterschiedlich großen Verbänden kooperieren Gemeinden nun in den jeweiligen Aufgaben des Standesamts- sowie Staatsbürgerschaftswesens.
Hintergrund ist die Anfang 2018 in Kraft getretene „Gemeindefinanzierung NEU“, welche mit dem Regionalisierungsfonds und den darin enthaltenen Bedarfszuweisungsmitteln von bis zu 15 Millionen Euro finanzielle Anreize zur Kooperation zwischen den Gemeinden beinhaltet. Förderfähig sind regionale bzw. gemeindeübergreifende Kooperationsprojekte, wobei die Höhe der Förderung jeweils von der Finanzkraft der Gemeinden abhängt. Dadurch werden Verantwortung und Lösungskompetenz in der Region gestärkt und die Investitionskosten für die einzelnen Gemeinden budgetverträglicher.
Besonders viele Kooperationen sind so im Bereich der Standesamts- und Staatsbürgerschaftsaufgaben vorzufinden. In ganz Oberösterreich entstanden durch Verordnung Standesamtsverbände, die die vielfältigen Aufgaben in den jeweiligen Bereichen für mehrere Gemeinden übernehmen. Der Prozess ist mit den bisherigen 156 Gemeinden jedoch nicht abgeschlossen, laufend entscheiden sich neue Gemeinden dazu, Verbände zu gründen oder bereits bestehenden beizutreten.
„Gerade im ländlichen Raum ist der Kooperationsgedanke in der Verwaltung wichtig, um gemeindeübergreifende Maßnahmen mit nachhaltiger Wirkung zum Wohle der Gemeindebürgerinnen und Gemeindebürger zu setzen. Die zahlreichen Kooperationen im Bereich Standesamt- und Staatsbürgerschaftswesen zeigen, wie sinnvoll hier Kompetenzbündelungen sind“, so Landeshauptmann Thomas Stelzer.
Oberösterreich geht mit der „Gemeindefinanzierung NEU“ ganz bewusst den Weg der Kooperation zwischen den Gemeinden ohne Gemeindezusammenlegungen. Durch den Regionalisierungsfonds wurde ein finanzieller Anreiz für die Gemeinden geschaffen, ihre Leistungen in Zukunft nicht mehr alleine, sondern gemeinsam mit anderen Gemeinden zu erbringen.
Diesen Aspekt hebt auch Landesrat Max Hiegelsberger hervor: „Die Gemeinden als Teil der öffentlichen Verwaltung haben den klaren Auftrag, die öffentlichen Mittel möglichst effizient einzusetzen. Wenn Gemeinden sich darauf verständigen, gewisse Teile der Verwaltung in Zukunft gemeinsam abzuwickeln, dann unterstützt sie das Land Oberösterreich gerne dabei. Die Vielzahl an Zusammenarbeiten bei Standesämtern bestätigt unseren Ansatz und das freut mich persönlich sehr. Schlussendlich geht es darum, unseren Bürgerinnen und Bürgern beste Servicequalität zu bieten und die Arbeitsplatzqualität für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zu garantieren. Diese Ziele werden durch die Standesamtsverbände erreicht.“
Aufzählung der bereits per Verordnung gegründeten Standesamtsverbände und jeweils beteiligter Gemeinden:
Bezirk Braunau am Inn
Standesamts- und Staatsbürgerschaftsverband Aspach
Aspach, Höhnhart
Standesamts- und Staatsbürgerschaftsverband Braunau am Inn
Braunau am Inn, Hochburg-Ach, Mauerkirchen, Moosbach, Neukirchen an der Enknach, St. Peter am Hart, Überackern, Weng im Innkreis
Standesamts- und Staatsbürgerschaftsverband Mattighofen
Helpfau-Uttendorf, Kichberg bei Mattighofen, Mattighofen, Lochen am Asee, Munderfing, Perwang am Grabensee, Schalchen
Bezirk Freistadt
Standesamts- und Staatsbürgerschaftsverband Freistadt
Freistadt, Grünbach, Hirschbach im Mühlkreis, Leopoldschlag, Rainbach im Mühlkreis, Sandl, St. Oswald bei Freistadt, Waldburg, Windhaag bei Freistadt
Bezirk Gmunden
Standesamts- und Staatsbürgerschaftsverband Gmunden
Gmunden, Gschwandt, St. Konrad
Standesamts- und Staatsbürgerschaftsverband Hallstatt
Hallstatt, Obertraun
Bezirk Grieskirchen
Standesamts- und Staatsbürgerschaftsverband Peuerbach
Peuerbach, Steegen
Standesamts- und Staatsbürgerschaftsverband Neukirchen am Walde
Eschenau im Hausruckkreis, Neukirchen am Walde
Bezirk Kirchdorf an der Krems
Standesamts- und Staatsbürgerschaftsverband Windischgarsten
Edlbach, Rosenau am Hengstpass, Windischgarsten
Standesamts- und Staatsbürgerschaftsverband Kirchdorf an der Krems
Hinterstoder, Inzersdorf im Kremstal, Kirchdorf an der Krems, Klaus an der Pyhrnbahn, Micheldorf in Oberösterreich, Molln, Nußbach, Oberschlierbach, Pettenbach, Schlierbach, St. Pankraz, Steinbach am Ziehberg, Vorderstoder, Wartberg an der Krems
Bezirk Perg
Standesamts- und Staatsbürgerschaftsverband Perg
Allerheiligen im Mülkreis, Arbing, Bad Kreuzen, Baumgartenberg, Grein, Mitterkirchen im Machlande, Münzbach, Naarn im Machlande, Perg, Rechberg, Saxen, St. Thomas am Blasenstein, Schwertberg, Waldhausen im Strudengau, Windhaag bei Perg
Bezirk Rohrbach
Standesamts- und Staatsbürgerschaftsverband Helfenberg
St. Stefan – Afiesl, Ahorn, Helfenberg
Standesamts- und Staatsbürgerschaftsverband Kollerschlag
Kollerschlag, Nebelberg
Standesamts- und Staatsbürgerschaftsverband Lembach im Mühlkreis
Hörbich, Lembach
Standesamts- und Staatsbürgerschaftsverband Sarleinsbach
Atzesberg, Sarleinsbach
Standesamts- und Staatsbürgerschaftsverband St. Oswald bei Haslach
Lichtenau, St. Oswald
Bezirk Schärding
Standesamts- und Staatsbürgerschaftsverband Schärding
Brunnenthal, Diersbach, Eggerding, Engelhartszell an der Donau, Esternberg, Kopfing im Innkreis, Mayrhof, Rainbach im Innkreis, Schärding, Sigharting, St. Aegidi, St. Florian am Inn, St. Marienkirchen bei Schärding, Suben, Taufkirchen an der Pram, Wernstein
Standesamts- und Staatsbürgerschaftsverband Raab
Altschwendt, Raab, St. Willibald
Bezirk Steyr-Land
Standesamts- und Staatsbürgerschaftsverband Weyer
Gaflenz, Weyer
Bezirk Urfahr-Umgebung
Standesamts- und Staatsbürgerschaftsverband Reichenau im Mühlkreis
Haibach, Ottenschlag, Reichenau
Standesamts- und Staatsbürgerschaftsverband Sterngartl
Hellmonsödt, Oberneukirchen, Reichenthal, Schenkenfelden, Vorderweißenbach, Zwettl
Bezirk Vöcklabruck
Standesamts- und Staatsbürgerschaftsverband Attersee am Attersee
Attersee am Attersee, Nußdorf am Attersee
Standesamts- und Staatsbürgerschaftsverband Frankenburg am Hausruck
Frankenburg am Hausruck, Redleiten
Standesamts- und Staatsbürgerschaftsverband Vöcklamarkt
Pfaffing, Vöcklamarkt
Standesamts- und Staatsbürgerschaftsverband Mondsee
Innerschwand, Mondsee, Oberhofen am Irrsee, St. Lorenz, Tiefgraben, Zell am Moos
Standesamts- und Staatsbürgerschaftsverband Ottnang am Hausruck
Manning, Ottnang am Hausruck
Standesamts- und Staatsbürgerschaftsverband Schwanenstadt
Oberndorf, Pitzenberg, Pühret, Redlham, Rutzenham, Schlatt, Schwanenstadt
Standesamts- und Staatsbürgerschaftsverband St. Georgen im Attergau
Berg im Attergau, St. Georgen im Attergau, Straß im Attergau
Standesamts- und Staatsbürgerschaftsverband Ungenach
Ungenach, Zell am Pettenfirst
Standesamts- und Staatsbürgerschaftsverband Vöcklabruck
Vöcklabruck, Pilsbach
Bezirk Wels-Land
Standesamts- und Staatsbürgerschaftsverband Gunskirchen
Aichkirchen, Bachmanning, Edt bei Lambach, Gunskirchen, Neukirchen bei Lambach, Pennewang, Offenhausen
Standesamts- und Staatsbürgerschaftsverband Marchtrenk
Burgkirchen, Holzhausen, Marchtrenk, Weißkirchen an der Traun
Standesamts- und Staatsbürgerschaftsverband Steinerkirchen an der Traun
Bad Wimsbach-Neydharting, Eberstalzell, Fischlham, Steinerkirchen an der Traun
Standesamts- und Staatsbürgerschaftsverband Thalheim bei Wels
Sattledt, Schleißheim, Sipbachzell, Steinhaus, Thalheim bei Wels