Landeskorrespondenz
Wirtschafts- und Energie-Landesrat Markus Achleitner: „Transparenz steht im Vordergrund - Argumente von potenziell Betroffenen werden gehört“
(Presseaussendung vom 28.2.2019)
„Für Oberösterreich als führendes Wirtschaftsland mit einer besonders energieintensiven Industrie ist eine leistungsfähige und verlässliche Energieversorgung ein wesentlicher Standortfaktor. Um den steigenden Anforderungen an eine qualitativ und quantitativ hochwertige Stromversorgung auch in Zukunft gerecht zu werden, gilt es das Stromnetz in Oberösterreich ständig weiter zu entwickeln und auszubauen. Grundlage dafür bildet der ‚Stromnetz-Masterplan Oberösterreich‘, der in enger Zusammenarbeit mit allen relevanten Netzbetreibern erstellt worden ist, da ja das regionale oberösterreichische Netz in die übergeordneten österreichischen Stromnetze eingebunden ist“, betont Wirtschafts- und Energie-Landesrat Markus Achleitner. Im Vorfeld des formellen Genehmigungsverfahrens nach den geltenden Energierechts-Bestimmungen kommt in Oberösterreich nunmehr der „Trassenfindungs-Leitfaden“ zur Anwendung, der Transparenz in den Planungsprozess und die Entscheidungsfindung bringt. Denn er macht noch vor dem offiziellen Einreichen eines Projektes unter anderem die Parameter für die Auswahl der Trassen öffentlich sichtbar. „In dieser Vorprojekt-Phase, die auch umfassende Information für alle potenziell Betroffenen beinhaltet, befinden wir uns auch beim Projekt einer 110 kV-Leitung im Mühlviertel. So wie bei den bisherigen Informationsveranstaltungen werden auch die Anregungen und Argumente der heutigen Kundgebung in Linz in den Trassenfindungs-Prozess einfließen. Dieser Trassenfindungs-Prozess wird in ein konkretes Projekt der Netzbetreiber von Linz AG und EnergieAG münden, das dann entsprechend der dafür geltenden Gesetze und Regelungen geprüft wird. Auch bei Stromleitungsprojekten gilt wie bei anderen Behördenverfahren in unserem Bundesland, dass sie mit größtmöglicher Transparenz abgewickelt werden“, so LR Achleitner. Laut Gesetz müssen Netzbetreiber der Bevölkerung und der Wirtschaft elektrische Energie ausreichend, dauerhaft, flächendeckend, sicher und in hoher Qualität zur Verfügung stellen. Und die Netzbetreiber sind darüber hinaus verpflichtet, ihr Netz bedarfsorientiert so auszubauen, dass damit die Versorgung mit elektrischer Energie langfristig sicher gestellt ist. „Diese Vorgaben müssen, trotz unterschiedlichster Interessenslagen, die bei der heutigen Kundgebung, aber auch bei den Informationsaktivitäten in den vergangenen Wochen und Monaten sichtbar geworden sind, letztlich eingehalten werden, aufgrund der geltenden Rechtslage, aber auch im Interesse der Bürgerinnen und Bürger sowie des Wirtschaftsstandortes Oberösterreichs, der in einem immer härteren internationalen Wettbewerb steht“, unterstreicht Wirtschafts- und Energie-Landesrat Achleitner.
Die verfügbaren Leitungskapazitäten bei der Stromversorgung haben auch direkten Einfluss auf die Ansiedlung von Betrieben, wie ein konkretes Beispiel zeige, so LR Achleitner weiters: Ein Autozuliefererbetrieb mit 60 Mitarbeiter/innen wollte sich eigentlich in Taiskirchen niederlassen, was aber aufgrund der dort fehlenden zusätzlichen Stromkapazitäten nicht möglich war. In der Folge musste ein Ersatzstandort in Oberösterreich gesucht werden.
