Landeshauptleute beraten über Folgen des BREXIT

LH Stelzer bei außerordentliche Konferenz der Landeshauptleute in Wien: „OÖ hat sich auf alle Szenarien bestmöglich vorbereitet.“

(Presseaussendung vom 13.3.2019)

„Oberösterreich ist das Exportbundesland Nummer eins der Republik. Wir werden daher alles unternehmen, um negative Auswirkungen für unsere Unternehmen und auf den Standort Oberösterreich zu verhindern“, betont LH Mag. Thomas Stelzer am Rande einer außerordentlichen Konferenz der Landeshauptleute zum Thema BREXIT heute in Wien. So habe Oberösterreich bereits vorsorglich ein eigenes BREXIT-Begleitgesetz im Oberösterreichischen Landtag verabschiedet. „Was wir auf Länderebene tun können, haben wir gemacht und uns auf alle möglichen Szenarien bestmöglich vorbereitet - egal ob ‚deal‘ oder ‚no deal‘.“

Bei der Konferenz der Landeshauptleute gab es auch Positives zu berichten. So sollen ERASMUS-Student/innen auch bei einem ungeordneten BREXIT ihr Studium planmäßig  beenden können.

28 % der österreichischen Exporte auf die Insel stammen aus OÖ

Rund 50 oberösterreichische Unternehmen haben in Großbritannien einen Standort. Auch der oberösterreichischen Exportanteil ist beachtlich: Rund 28 % aller österreichischer Ausfuhren auf die Insel stammen aus dem Land ob der Enns (2017: rund 1,1 Milliarden Euro). „Großbritannien bleibt auch nach einem Austritt aus der EU die zweitgrößte Volkswirtschaft Europas und ein wichtiger Markt. Ich bin überzeugt, dass unsere innovativen Unternehmen weiterhin auf dem britischen Markt reüssieren werden. Wir werden sie in dieser schwierigen Phase bestmöglich unterstützen“, zeigt sich der Landeshauptmann überzeugt.

Das oberösterreichische BREXIT-Begleitgesetz regelt auch den Status der rund 800 Britinnen und Briten, die zurzeit in Oberösterreich leben, falls ein ungeregelter Austritt erfolgt. Denn ohne Begleitregelung würden diese mit einem Schlag als Drittstaatsangehörige gelten, denen von den meisten Landesgesetzen keine oder nur sehr eingeschränkte Rechte zugestanden werden.