Landeskorrespondenz
(Presseaussendung vom 13.5.2019)
In ihrer Sitzung vom 13. Mai 2019 fasste die Oö. Landesregierung unter anderem folgende Beschlüsse:
Ausbau der ganztägigen Schulformen
Das Land Oberösterreich unterstützt gemeinsam mit dem Bund den Ausbau der ganztägigen Schulformen an öffentlichen allgemeinbildenden Pflichtschulen und Privatschulen mit Öffentlichkeitsrecht. Ziel ist es, dort ein Angebot zu schaffen, wo eine entsprechende Nachfrage besteht. Dafür sollen die zum Beginn der Vereinbarung bundesweit bestehenden 130.000 Plätze auf 200.000 Plätze ausgeweitet werden, die Einrichtung neuer Standorte bzw. neuer Gruppen wird vorrangig behandelt. In dieser Sitzung gehen aus den Mitteln der Art. 15a B-VG Vereinbarung mit dem Bund knapp 1 Mio. Euro an Schulerhalter in sieben oberösterreichischen Gemeinden.
Biotopkartierung am Truppenübungsplatz Treffling
In Fortsetzung der bisherigen guten Kooperation mit dem Österreichischen Bundesheer bei der Umsetzung von Lebensraum- und Artenschutzprojekten führt die Abteilung Naturschutz flächendeckende, naturschutzfachliche Erhebungen (u.a. Biotopkartierung und Gesamtaufnahme der Flächennutzungen, Nachsuche von Käfer- und Hautflügler-Zielarten, Erfassung Heuschrecken und Tagfalter) im Projektgebiet „Garnisonsübungsplatz (GÜPL) Treffling“ durch. Das Land OÖ fördert diese Maßnahme mit rund 45.000 Euro.
Wohnkomfort mit Fernwärme
Nach Überprüfung der Ansuchen für Anschlüsse an die Fernwärme bei Wohnhäusern mit mehr als drei Wohnungen können entsprechende Sanierungsmaßnahmen an 15 Wohnobjekten mit insgesamt 23 Wohnungen unterstützt werden, wofür jährliche Annuitätenzuschüsse in Höhe von rund 900 Euro vorgesehen sind. Dazu werden einmalige, nicht rückzahlbare Bauzuschüsse in der Höhe von rund 7.200 Euro bewilligt.
Callisto Smart-Caddy und Einkauf Smart 4.0
Mit der OÖ Cluster-Initiative sollen innovative Kooperationsprojekte zwischen Unternehmen und Forschungs-Einrichtungen gefördert werden, die zur Stärkung der Innovationskraft und der internationalen Wettbewerbsfähigkeit des jeweiligen Clustersektors beitragen. Gezielt soll dabei vor allem auf die Bedürfnisse von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) eingegangen werden. Daher fördert das Land OÖ in dieser Sitzung im Rahmen des Mechatronik-Clusters das Projekt „Callisto Smart-Caddy“ und im Rahmen des Lebensmittel-Clusters das Projekt mit dem Titel „Einkauf Smart 4.0“ - an dem zwei oberösterreichische Betriebe beteiligt sind - mit insgesamt max. 87.128 Euro.
Schritte in den Arbeitsmarkt
Im Rahmen des Operationellen Programms „Beschäftigung Österreich 2014 – 2020“, das aus dem Europäischen Sozialfonds gefördert wird, unterstützt die Abteilung Soziales das Projekt “Schritte in den Arbeitsmarkt“ des Vereins FAB – Verein zur Förderung von Arbeit und Beschäftigung - mit rund 330.000 Euro. Ziel dieses Programmes ist es, für Mindestsicherungsbezieher/innen mit multiplen Vermittlungshemmnissen ein spezielles Arbeitsprojekt mit Tagesstruktur, das professionell auf diverse Problemlagen der Teilnehmer/innen abgestimmt ist, zu schaffen. Die arbeitsmarktpolitische Leistung besteht darin, arbeitsfähige Personen, bei denen ein Einstieg ins Berufsleben bisher noch nicht geglückt ist bzw. Personen mit geringer Berufserfahrung oder einem sehr unsteten beruflichen Werdegang den Übergang von der Arbeitslosigkeit in den ersten Arbeitsmarkt zu ermöglichen.
Ländliche Infrastruktur
Für den Bau des Güterweges Rainergut (Marktgemeinde Micheldorf) mit drei Beteiligten und einer Vorteilsfläche von rund 14 Hektar wird eine 65-prozentige Beihilfe aus öffentlichen Mitteln gewährt. Die anteiligen Landesmittel belaufen sich hierbei auf knapp 13.150 Euro.
