Landeskorrespondenz
Oberösterreich übernimmt Bundesratsvorsitz
Unter dem Motto „Gemeinsam Zukunft gestalten“ hat unser Bundesland nun ein halbes Jahr lang die Gelegenheit, jene Anliegen, die besonders wichtig sind, auch im Bund zu forcieren: Es geht um die Zukunft der Pflege, um Infrastruktur, Bildung und Ausbildung und den Erhalt der wirtschaftlichen Dynamik, betonen Bundesratspräsident KommR Seeber und LH Mag. Stelzer.
Quelle: Land OÖ/Max Mayrhofer
(Presseaussendung vom 12.2.2020)
Anlässlich der Vorsitzübernahme Oberösterreichs im Bundesrat luden heute, Mittwoch, 12. Februar, Bundesratspräsident KommR Robert Seeber und Landeshauptmann Mag. Thomas Stelzer zum „Oberösterreich-Abend“ in das Parlament in der Hofburg ein.
Seeber: „Übernehmen Verantwortung für die nächsten Generationen“
„Gemeinsam Zukunft zu gestalten lautet das Motto dieses Halbjahres“, sagte Bundesratspräsident Seeber in seiner Begrüßungsrede. „Wir werden im Gleichschritt daran arbeiten, dass in den nächsten Monaten Pflöcke eingeschlagen werden, auf denen eine gute Zukunft aufgebaut werden kann. Sowohl im Bundesrat als auch in der Landeshauptleutekonferenz wird nicht die Parteipolitik im Vordergrund stehen, sondern die Interessen der Regionen, Gemeinden und Städte in den Ländern.“
„Ein halbes Jahr lang hat unser Bundesland nun die Gelegenheit, jene Anliegen, die uns besonders wichtig sind, nicht nur im Land, sondern auch im Bund zu forcieren“, so Seeber weiter. „Es geht um die Zukunft der Pflege, um Infrastruktur, Bildung und Ausbildung und den Erhalt der wirtschaftlichen Dynamik. Ich werde mich aber auch besonders um die Zukunft der ländlichen Regionen, insbesondere um die Wirtschaft am Land und die Sicherung von Arbeitsplätzen in den Regionen und um ein solides Umfeld für unsere Unternehmen kümmern. Wir werden uns für eine Wirtschaft stark machen, die Ökonomie und Ökologie in Einklang bringt und die klimaschonend ist, ohne dabei die Wirtschaft zu schwächen.“
„Wir sind uns der Verantwortung für die nächsten Generationen bewusst“, unterstrich der Bundesratspräsident. „Die braucht nämlich nicht nur eine intakte Umwelt, die braucht auch Arbeitsplätze und ein gesundes wirtschaftliches Umfeld. Ich sehe mich dabei als Brückenbauer, der regional verwurzelt ist, eine klare Sprache spricht und die Interessen der Länder in Wien stark vertreten wird. Ich werde daher auch im Bund den oberösterreichischen Weg des Miteinanders weitertragen.“
Stelzer: „Antworten geben und Zukunft jetzt gestalten“
„Der Wechsel an der Spitze des Bundesrates gehört zu den wichtigen Symbolen für die föderale Tradition und die föderale Struktur unserer Republik“, betonte Landeshauptmann Stelzer in seiner Rede. „Föderalismus hat viele Vorteile: von der Bürgernähe bis hin zu effizienten Erbringung öffentlicher Leistungen. All diese Vorteile des Föderalismus können und wollen Länder und Gemeinden für den Erfolg des Staatsganzen – also unser aller Erfolg – einbringen. Wir haben daher auch den Vorsitz Oberösterreichs in der Landeshauptleute-Konferenz unter das Motto ‚Gemeinsam Zukunft gestalten‘ gestellt. Denn es gibt eine Reihe von Politikfeldern, wo wir Antworten geben müssen und wo wir jetzt die Zukunft zu gestalten haben.“
Zentrale Schwerpunkte von Oberösterreichs Ländervorsitz sind daher vor allem der Arbeitsmarkt – konkret: Arbeitsplätze in den Regionen zu sichern und die Unternehmen zu unterstützen – sowie die Finanzierung und optimale Organisation der Pflege für alle Bürgerinnen und Bürger. Stelzer: „Unser Ziel ist dabei sicherzustellen, dass sich jede und jeder darauf verlassen kann, die bestmögliche Pflege zu erhalten. Wir freuen uns in diesem Zusammenhang, dass wir mit der neuen Bundesregierung wieder einen politischen Ansprechpartner haben. Und wir hoffen daher, dass der Reform- und Erledigungszug rasch wieder Fahrt aufnimmt.“
LH Stelzer begrüßte unter den rund 300 Gästen aus Wirtschaft, Politik und Kultur vor allem die zahlreichen Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher, deren Arbeits- und Lebensmittelpunkt die Bundeshauptstadt ist. „Die Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher sind nicht nur traditionsbewusst, sie gelten auch als aufgeschlossen gegenüber Neuem“, sagte Stelzer. „Sie sind weltoffen und setzen das dann auch oft in ihren Berufskarrieren um. Diese Weltoffenheit zeigt sich auch daran, dass sie trotz ihrer Ausbildungs- und Karrierechancen fern der Heimat ihrem Land auch weiterhin verbunden bleiben.“
Oberösterreich werde in den kommenden Monaten auch abseits der Politik in Wien für Aufsehen sorgen, kündigte Stelzer den Oberösterreicher Ball am 9. Mai im Rathaus sowie das Genuss- und Erlebnisfestival OÖ Sommerfrische am 6. und 7. Juni im Kursalon im Stadtpark an.
