Landeskorrespondenz
LH Stelzer und LH-Stellvertreterin Haberlander: „Wir unterstützen oberösterreichische Gemeinden und ändern dafür gesetzliche Grundlage“
(Presseaussendung vom 17.4.2020)
In der Coronakrise mussten Kinderbetreuungseinrichtungen teilweise geschlossen werden. Der Großteil der Kinder wird seit der Schließung daheim betreut und nur mehr jene Kinder, deren Eltern das Angebot brauchen, werden in den geöffneten Einrichtungen betreut.
Änderungen bei der Anzahl der geführten Gruppen, den Öffnungszeiten oder bei der Personaleinteilung sollen aber keinen Einfluss auf die Auszahlung des Landesbeitrags haben. Ebenso sollen auch private Rechtsträger, die für ihr Personal Kurzarbeit in Anspruch nehmen, nicht benachteiligt werden. Aus diesem Grund bringt LH-Stellvertreterin Christine Haberlander im Auftrag von LH Thomas Stelzer eine Gesetzesänderung ein, um den Landesbeitrag abzusichern und so zu garantieren, dass für die oberösterreichischen Gemeinden im Kinderbetreuungsbereich Finanzierungssicherheit und damit Planungssicherheit besteht.
„Auch in Zeiten der Coronakrise wird niemand in Oberösterreich alleine gelassen. Wir als Land Oberösterreich stehen als verlässlicher Partner zu unserem Wort und zu unseren Gemeinden. Eine Kürzung des Landesbeitrags und damit eine zusätzliche Belastung der Gemeinden kommen für uns nicht in Frage, daher hoffe wir, dass die Gesetzesänderung angenommen wird. Zum Wohl der Gemeinden und als Zeichen der Unterstützung in dieser für uns alle herausfordernden Zeit“, betonen Stelzer und Haberlander. „Wir arbeiten in Oberösterreich permanent für die bestmögliche Betreuung unserer Jüngsten. Und für ein Angebot, das die Bedürfnisse der Eltern abdeckt. Diese Arbeit dürfen wir in der jetzigen Krise nicht gefährden. Es ist unsere Aufgabe, die Gemeinden so zu unterstützen, dass auch nach der Krise die gewohnte, qualitativ hochwertige Kinderbetreuung angeboten werden kann. Allein mit dem Landesbeitrag leistet das Land OÖ mehr als 170 Millionen Euro.“
„Viele der Einrichtungen sind derzeit geschlossen. Im Bereich der Elementarpädagogik sind circa die Hälfte der Einrichtungen durch private Träger wie etwa die Caritas organisiert, diese Träger haben Kurzarbeit beantragt. Es ist deshalb auch ein Zeichen der Wertschätzung, dass die Landesbeiträge für die Gemeinden in gleicher Höhe fließen“, so Gemeindebundpräsident Hans Hingsamer.
