Landeskorrespondenz
Wirtschafts-Landesrat Markus Achleitner: „Grenzöffnungen zu Bayern wichtig für Standort OÖ – Innenminister sicherte Unterstützung für oö. Anliegen zu“
(Presseaussendung vom 12.5.2020)
Mögliche Grenzöffnungen, insbesondere mit dem benachbarten Bayern, standen im Mittelpunkt eines Arbeitsgesprächs von Wirtschafts-Landesrat Markus Achleitner mit Innenminister Karl Nehammer gestern Abend in Wien: „Die geringen Infektionszahlen sowohl in Oberösterreich als auch in Bayern sind ermutigend. Daher sollte das schrittweise Hochfahren des öffentlichen und wirtschaftlichen Lebens nun auch entsprechende Grenzerleichterungen umfassen, nicht nur wie jetzt bereits für Pendlerinnen und Pendler auf beiden Seiten der Grenze, sondern insbesondere auch für den Tourismus“, unterstrich Landesrat Achleitner in seinem Gespräch mit dem Innenminister in Wien. „Daher sollten die aktuellen Einreisebestimmungen mit Grenzkontrollen und Quarantäne-Verpflichtungen entsprechend gelockert werden. Die vorübergehenden Erleichterungen für Verwandtenbesuche anlässlich des Muttertags am vergangenen Sonntag können da durchaus als Vorbild dienen“, so der Vorschlag von Landesrat Achleitner. „Erfreulicherweise hat Innenminister Nehammer seine Unterstützung für dieses Anliegen Oberösterreichs zugesichert. Er wird sich dafür auch insbesondere in Gesprächen mit seinen Amtskollegen in Bayern und in der deutschen Bundesregierung, Joachim Herrmann und Horst Seehofer, einsetzen“, betonte LR Achleitner im Anschluss an das Arbeitsgespräch.
„Oberösterreich ist in der Corona-Krise aktuell auf einem sehr guten Weg. Das zeigen einerseits die Infektionszahlen, aber auch die Disziplin der Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher bei der Einhaltung der bisherigen Corona-Beschränkungen und der Gesundheitsvorgaben“, hob Innenminister Nehammer gegenüber Landesrat Achleitner hervor. „Wir sind bereits mit Bayern und der deutschen Bundesregierung in intensiven Gesprächen über die weitere Vorgangsweise im Bezug auf die Grenzsituation“, kündigte der Innenminister an.
„Ziel wäre natürlich eine vollständige Öffnung der Grenzen zumindest mit Deutschland und auch Tschechien für den Sommer“, so Wirtschafts-Landesrat Markus Achleitner abschließend.
