Landeskorrespondenz
(Presseaussendung vom 25.5.2020)
„Das eine Milliarde Euro umfassende Gemeindepaket der Bundesregierung trägt wesentlich dazu bei, Investitionen vor Ort zu ermöglichen und die regionale Wirtschaft zu beleben. Mehr als 160 Millionen Euro stehen für Oberösterreichs Gemeinden und Städte zur Verfügung. Dieses Paket setzt einen weiteren ökonomischen Impuls, unser Land wieder stark zu machen – denn Investitionen vor Ort schaffen Wertschöpfung, sichern Arbeitsplätze und leisten einen enormen Beitrag für das wirtschaftliche Comeback Oberösterreichs“, so Landeshauptmann Mag. Thomas Stelzer.
Heute, am 25. Mai 2020, präsentierte die Bundesregierung gemeinsam mit Landeshauptmann Mag. Thomas Stelzer – derzeit Vorsitzender der Landeshauptleute-Konferenz – und weiteren Vertretern aus Gemeinde- und Städtebund das Coronakrisen-Hilfspaket für Städte und Gemeinden. Dieses Paket verfolgt das Ziel, Gemeinden und Städte bei ihren Investitionen zu unterstützen, da auch die Kommunen aufgrund der Corona-Krise mit großen Einnahmenverlusten rechnen – wichtige Projekte aber dennoch umgesetzt werden sollen.
Das Paket unterstützt die Gemeinden und Städte – unter anderem – bei der Errichtung oder Sanierung von Kindergarteneinrichtungen, Schulen, Seniorenbetreuungseinrichtungen oder Sportstätten. Zudem bei Investitionen in den öffentlichen Verkehr sowie in den Breitbandausbau. Der Bund übernimmt jeweils 50% der Projektkosten.
Die Verteilung der Investitionsmittel an die Gemeinden erfolgt nach einem Mischschlüssel aus Einwohnerzahl und abgestuftem Bevölkerungsschlüssel. Das ergibt in Summe für Oberösterreich einen Betrag von 162,4 Mio. Euro. Beispielhaft auf Gemeindeebene ergibt das etwa für Linz 26 Mio. Euro, für Enns (mittlere Gemeinde) ca. 780.000 Euro oder für Rutzenham (kleinste Gemeinde) ca. 17.000 Euro. Die Abwicklung der finanziellen Mittel erfolgt über die Bundesbuchhaltungsagentur.
„Zusammen mit den Investitionen in den öffentlichen Nahverkehr (300 Millionen) und in die Gewässerökologie (200 Millionen) ergeben sich somit 1,5 Milliarden Euro, die in die Regionen investiert werden“, zeigt sich Stelzer erfreut.
