Landeskorrespondenz
In ihrer Sitzung vom 15. Juni 2020 fasste die Oö. Landesregierung unter anderem folgende Beschlüsse:
(Presseaussendung vom 15.6.2020)
Breitbandausbau
Die Versorgung mit ultraschnellem Breitband-Internet ist insbesondere in den ländlichen Regionen unseres Bundeslandes ein wesentlicher Faktor für Lebensqualität und wirtschaftliche Entwicklung. Insbesondere soll auch die Erschließung der „Last Mile“ mit Glasfaser zum Endverbraucher durch ergänzende Zuschüsse zum „Breitband Austria 2020 Leerverrohrungsprogramm“ des Bundes vorangetrieben werden. Das Land OÖ unterstützt daher die Errichtung eines Glasfasernetzes für das Projekt „LWL Herrnberg“ in der Gemeinde Scharnstein in Mitverlegung mit einer 10-kV-Leitung zur Versorgung von 26 Gebäuden mit FTTH-Internet, Einbindung der bereits ohne Förderung ausgebauten Siedlung Friedelmühle sowie Backbone-Anbindung des eigenen Netzes an das Netz der Normann Engineering GmbH mit max. 76.819 Euro.
Bestens ausgebildet im Sozial-, Gesundheits- und Pflegebereich
Das Berufsförderungsinstitut Oberösterreich startet 2020 in Wels einen zweijährigen Ausbildungsturnus zur Fach-Sozialbetreuung mit dem Schwerpunkt Altenarbeit. Die Gesamtkosten für diese Ausbildung betragen 211.472 Euro und sollen zur Gänze aus Sozialhilfemitteln des Landes Oberösterreich finanziert werden. Für die Durchführung des heurigen Turnus erhält das Berufsförderungsinstitut 52.868 Euro.
Familienfreundliches Oberösterreich
In Oberösterreich gibt es zahlreiche attraktive Familienleistungen und Unterstützungsangebote, um ein familien- und kinderfreundliches Umfeld zu schaffen. Der Verein „Abenteuer Familie“ in Wels bietet zahlreiche Familienveranstaltungen, Elternbildung, Elternberatung, Teenie-Aktivitäten und Spielgruppen und betreibt ab Juli ein Kinderland. Dafür wird er vom Familienreferat mit 125.000 Euro unterstützt. Naturbegegnung und Klimaschutz bilden den Schwerpunkt beim Verein „Grünschnabel – Verein zur Förderung der Lebensqualität“ in Linz. Für den laufenden Aufwand und die Umsetzung und Durchführung von Projekten erhält der Verein 126.000 Euro aus Landesmitteln.
Infrastrukturmaßnahmen
Güterwege sind gerade in den ländlichen Gegenden wichtige Verkehrsadern und verbinden Ortsteile miteinander. Aber auch für den landwirtschaftlichen Bereich sind sie Garant für die verkehrliche Erschließung der Arbeitsflächen. Um die Substanz der Güterwege erhalten zu können, wird bei dieser Sitzung der Wegeerhaltungsverband Unteres Mühlviertel mit insgesamt 165.000 Euro an öffentlichen Fördermitteln für Instandhaltungs- und Instandsetzungsarbeiten am ländlichen Wegenetz in den Bezirken Perg und Freistadt unterstützt. Aus Landesmitteln werden hierfür 33.377 Euro freigegeben. Die Finanzierung erfolgt im Rahmen des EU-Programms für die Entwicklung des ländlichen Raumes 2014 – 2020 auf Grund eines festgelegten Aufteilungsschlüssels zwischen EU, Bund und Land einerseits und den verbandsangehörigen Gemeinden andererseits.
Für den Neu- und Umbau sowie für die Verbesserungsmaßnahmen an Gemeindestraßen werden für verschiedene oberösterreichische Gemeinden Landesbeiträge von rund 1 Million Euro bewilligt. Die Marktgemeinde Unterweißenbach errichtet im Ortsgebiet einen Gehsteig und erhält dafür Mittel in Höhe von rund 39.000 Euro.
