Landeskorrespondenz
Landeshauptmann Mag. Thomas Stelzer / Wirtschafts-Landesrat Markus Achleitner: „Standort Oberösterreich profitiert besonders stark von Ankurbelung von Investitionen zur Sicherung und Schaffung von
Arbeitsplätzen – 2. Breitbandmilliarde wird Digitalisierung Oberösterreichs weiter beschleunigen“
(Presseaussendung vom 16.6.2020)
„Vom Paket der Bundesregierung zur Ankurbelung von Investitionen in Österreich zum Re-Start nach der Corona-Krise wird vor allem Oberösterreich als stärkstes Wirtschafts- und Arbeitsmarktbundesland der Republik besonders profitieren“, zeigen sich Landeshauptmann Mag. Thomas Stelzer und Wirtschafts-Landesrat Markus Achleitner über das heute präsentierte Investitionspaket des Bundes erfreut. „Wenn Investitionen angekurbelt werden, dann unterstützt das unsere Anstrengungen, die Menschen in Beschäftigung zu halten bzw. wieder in Beschäftigung zu bringen, ganz besonders. Denn Investitionen sichern und schaffen Arbeitsplätze“, unterstreichen Landeshauptmann Stelzer und Wirtschafts-Landesrat Achleitner.
Besonders erfreut sind Landeshauptmann Stelzer und Landesrat Achleitner über die Ankündigung, dass es eine zweite Breitbandmilliarde des Bundes geben wird: „Die Corona-Krise hat gezeigt, wie wichtig die Digitalisierung aller Lebensbereiche und als Voraussetzung dafür die flächendeckende Versorgung mit Glasfaser-Infrastruktur ist. Oberösterreich ist hier besonders aktiv und hat aus der ersten Breitbandmilliarde des Bundes bereits mehr Geld abgeholt als alle anderen Bundesländer. Bisher wurden aufgrund der Fülle von Projekten aus unserem Bundesland 276 Mio. Euro Bundesmittel für Oberösterreich genehmigt, das entspricht dem Doppelten der an sich für Oberösterreich vorgesehenen Mittel. Nach aktuellem Stand werden im Zeitraum 2018 bis 2022 406 Mio. Euro öffentliche Mittel (Land, Bund und EU) in den Glasfaserausbau in Oberösterreich investiert. Dadurch werden insgesamt Investitionen von rund 650 Mio. Euro in den Breitbandausbau in unserem Bundesland ausgelöst. Wenn nun der Bund eine zweite Breitbandmilliarde ausschüttet, dann können noch mehr Glasfaser-Projekte in Oberösterreich noch schneller umgesetzt werden“, erklären Landeshauptmann Stelzer und Landesrat Achleitner.
„Darüber hinaus werden auch die weiteren Maßnahmen, wie etwa Investitionsprämie, erhöhte Abschreibungsbeträge, die Stärkung des Eigenkapitals, das Gründerpaket, Anreize für Reparaturleistungen und der Masterplan Digitalisierung in der Bildung weitere wichtige Impulse bringen. Besonders profitieren wird Oberösterreich auch von den Investitionen in klimafreundliche Innovationen und Industriebereiche, die Sanierungsoffensive mit einer Förderung des Heizkesseltauschs und den Ausbau der erneuerbaren Energien, denn hier ist unser Bundesland auch jetzt schon sehr engagiert und unsere Aktivitäten werden damit vom Bund weiter verstärkt“, erläutern Landeshauptmann Stelzer und Landesrat Achleitner.
„Neben dem Investitionspaket sind auch die Entlastungsmaßnahmen für die Menschen, insbesondere für jene mit niedrigem Einkommen, mit steuerlichen Maßnahmen, Kinderbonus und Arbeitslosenunterstützung sowie das Rettungspaket aus Steuererleichterungen und Förderungen für besonders hart getroffene Branchen weitere Unterstützungsmaßnahmen des Bundes zur Bewältigung der Folgen der Corona-Krise“, betonen Landeshauptmann Stelzer und Landesrat Achleitner.
Im Bereich des Arbeitslosengeldes begrüßt LH Stelzer die Einmalzahlung grundsätzlich und hält diesbezüglich nochmals fest: „ Ausnahmesituationen erfordern außergewöhnliche Maßnahmen. Es muss geholfen werden, wo nur möglich, aber es muss auch weiterhin sichergestellt sein, dass sich arbeiten gehen hierzulande auch weiterhin auszahlt“.
Dass die Fördermilliarde für Gemeinden auch für Radwege, Kinderbetreuung und Feuerwehr verwendet werden könne, sei laut Stelzer sehr positiv. Laut Stelzer müssen jetzt so rasch als möglich alle Richtlinien zum Fördergeld final ausgearbeitet werden, damit die Länder den Gemeinden zielgenau und effektiv unter die Arme greifen können.
