LR Kaineder: Fremdenfeindliche und rassistische Angriffe auf Schülerinnen und Schüler müssen Weckruf sein – Integrationsressort und Gemeinde Bad Hall setzen gemeinsam Maßnahmen

(Presseaussendung vom 6.10.2020)
Die Berichte einer Lehrerin aus Bad Hall über rassistisch und fremdenfeindlich motivierte Anfeindungen gegenüber jungen Schülerinnen und Schülern lassen einen stumm und schockiert zurück. Für Landesrat Stefan Kaineder, der mit dem Integrationsressort für das gute Zusammenleben in Oberösterreich zuständig ist, ist das ein alarmierendes Signal und Weckruf, auf allen Ebenen für Zivilcourage und gegen Ausgrenzung aufzustehen: „Ich bin beeindruckt über den Mut von Bürgermeister Ruf, der sich nicht gescheut hat, dieses schwierige Thema in seiner Gemeindezeitung aufzunehmen und zu thematisieren. Die Gemeinde Bad Hall ist eine Vorzeigegemeinde, was Integration und Umgang mit geflüchteten Menschen und Migrantinnen und Migranten betrifft. Dabei haben er und die Gemeinde Bad Hall meine volle Unterstützung“, betont Landesrat Stefan Kaineder. 

Bürgermeister Bernhard Ruf: „Die Vorfälle sind beschämend und auf das Schärfste zu verurteilen. Kindern, die unsere Sprache lernen und sich integrieren wollen, mit derartiger Respektlosigkeit zu begegnen, ist unterste Schublade und höchst verwerflich. Deshalb möchte ich an alle appellieren, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit offensiv entgegenzutreten – mit lautem Widerspruch, mit respektvollem Umgang und mit gelebter Nächstenliebe.“

Bei einem Gesprächstermin am Bad Haller Stadtplatz vereinbarten Landesrat Stefan Kaineder und Bürgermeister Ruf, dass mit der Expertin des Regionalen Kompetenzzentrums ein Schwerpunkt erarbeitet wird, wie man der Situation am besten begegnet. Dazu wird es in zwei Wochen auch eine Gemeindesteuerungsgruppe mit allen Gemeinderatsfraktionen geben. Außerdem wurde vereinbart, dass in Bad Hall das Format „Gemeinde im Dialog“ umgesetzt werden kann, bei dem sich Bürgerinnen und Bürger mit unterschiedlichen Meinungen zum Thema Integration in moderierter Umgebung austauschen können. 

„Ich bin dem Bürgermeister dankbar, dass er die Problematik aktiv aufgreift und nicht wegschweigt. Wir sehen eine Verrohung in gewissen Teilen der Gesellschaft und das ist kein Problem oder Einzelfall in Bad Hall, es ist eine Entwicklung, der wir gemeinsam und entschieden in ganz Oberösterreich und Österreich entgegentreten müssen. Alle politischen Verantwortungsträgerinnen und -träger sind jetzt gefordert, sich aktiv gegen diese Entwicklung einzubringen“, so Landesrat Stefan Kaineder, der diesen Fall zum Anlass nehmen wird, die Problematik in der kommenden Regierungssitzung anzusprechen und sich einen Schulterschluss aller in der Regierung vertretenen Fraktionen erwartet.