Landeskorrespondenz
(Presseaussendung vom 17.11.2020)
Aufgrund der menschenverachtenden Anschläge in Wien hat Landtagspräsident Wolfgang Stanek die Tagesordnung des Unterausschusses Extremismus im Einvernehmen aller Parteien abgeändert. „Dieser islamistische Anschlag war ein Anschlag auf die Freiheit, Menschlichkeit und die Sicherheit. Das dürfen wir nicht außer Acht lassen. Deshalb wollen wir in der morgigen Sitzung Informationen aus erster Hand über die Lage in Oberösterreich sowie mögliche Herausforderungen erfahren“, erklärt der Vorsitzende des Unterausschusses Extremismus Wolfgang Stanek.
Für Fragen stehen den Mitgliedern Landespolizeidirektor Andreas Pilsl, MA BA und HR Mag. Michael Tischlinger, MA, Leiter des Landesamtes Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung, zur Verfügung. Thematisch beleuchtet werden sollen vor allem der mögliche Umgang mit bzw. die Beobachtung von IS-Rückkehrer/innen und radikalisierten Personen (sogenannten Gefährder/innen), welche Herausforderungen sich in der Praxis stellen sowie die Fragen, was rechtlich und auch faktisch machbar ist.
