LR Mag. Steinkellner/Dr. Niedermoser: Poolärzte leisten wichtigen Beitrag zur Stärkung der Verkehrssicherheit

Noch nie zuvor wurden in Oberösterreich so viele Drogenlenker/innen aus dem Verkehr gezogen. Als Dank und Anerkennung für das engagierte Eintreten der oberösterreichischen Poolärztinnen und Poolärzte überreichen Landesrat Günther Steinkellner und Ärztekammerpräsident Dr. Peter Niedermoser Sicherheitsjacken und Fahrsicherheitstrainings an die durch die OÖ. Landesregierung ermächtigten Poolärzte.

(Presseaussendung vom 4.12.2020)

Alleine im Vorjahr 2019 wurden in Oberösterreich 899 Drogenlenker aus dem Verkehr gezogen und angezeigt. Im heurigen Jahr wurde diese Statistik nochmals übertroffen. Trotz modernster Technik und Detektion kann im Gegensatz zum Test mit dem Alkomaten, eine Suchtmittel-Beeinträchtigung und die Fahrtüchtigkeit nur durch einen Arzt bestätigt werden. 
Hier kommt die tatkräftige Unterstützung der Ärztekammer für Oberösterreich ins Spiel. Sogenannte Poolärzte sind von der Landesregierung bestellte Ärzte, die bei geplanten Einsätzen oder im Bedarfsfall Personen untersuchen, bei denen eine Suchtgiftbeeinträchtigung vermutet wird. Auch mit einem positiv durchgeführten Drogenvortest sieht das Gesetz eine weitere Ergebnisprüfung durch einen Arzt vor. „Es gibt sicherlich angenehmere Tätigkeiten als zu sehr früher oder später Stunde aus den Federn geholt zu werden und Drogentests durchzuführen. Aber mit jedem Fahrzeuglenker, der die eigene und die Sicherheit aller anderen Verkehrsteilnehmer gefährdet, wird ein wichtiger Beitrag geleistet, um potentielle Risiken und somit Leid zu verhindern. Das Engagement, das unsere Ärzte nicht nur in Zeiten wie diesen, sondern jeher an den Tag legen, ist beeindruckend und gehört angemessen gewürdigt. Die Teilnahme an einem Fahrsicherheitstraining sowie die verkehrssichere Ausstattung in Form einer Schutzjacke, sind Zeichen der tollen Zusammenarbeit sowie des Dankes und der Anerkennung für den wertvollen Beitrag zur Erhöhung der Verkehrssicherheit“, so Infrastruktur-Landesrat Steinkellner.

Die Schulung der Ärzte wird gemeinsam mit der Medizinischen Fortbildungsakademie (MedAk) umgesetzt. Die Organisation, inklusive Bereitstellung eines Seminarraumes, obliegt der Medak und die Kosten für die Vortragenden werden vom Land Oberösterreich getragen. Derzeit sind rund 30 Ärzte in Oberösterreich für diese Aufgabe ausgebildet und ermächtigt. „Jenen Kolleginnen und Kollegen, die sich hier in den Dienst der Verkehrssicherheit stellen, gilt mein Dank. Es ist erfreulich, dass viele sich hier einsetzen aber natürlich sollen es noch mehr werden“, betont Dr. Peter Niedermoser, Präsident der Ärztekammer für Oberösterreich.

Drogen im Straßenverkehr stellen ein großes Gefahrenpotential dar. Seit 10. März 2017 gilt die Speichelvortestgeräteverordnung des BMI. Drogen am Steuer können somit durch ein neues Vortestgerät effizient erfasst werden. Dieses analysiert chemische Drogenhauptgruppen, darunter: Opiate, Kokain, Methamphetamine oder Amphetamine. Ist der Speicheltest positiv, hat ein Amtsarzt/eine Amtsärztin die Beeinträchtigung festzustellen. Nachdem von Seiten des Bundes ein Testgerät pro Bundesland bereitgestellt wurde, setzte sich Landesrat Steinkellner dafür ein, weitere Vortestgeräte für den Einsatz anzubieten. Aktuell sind in Oberösterreich 12 Messgeräte im Einsatz. Wurden 2016 noch jährlich etwa 292 Drogenlenker erwischt, so konnte diese Zahl mittlerweile um über 300 %, auf heuer bereits über 900 Drogenlenker erhöht werden.

Steinkellner sieht dennoch weitere Verbesserungsmöglichkeiten. Seit 2019 liegt eine ausgearbeitete Verordnung in den Schubladen des BMI und des BMK. Die damaligen Bundesminister Herbert Kickl und Norbert Hofer hätten in ihrem Entwurf zur 32. StVO Novelle die Anhebung der Führerscheinentzugsdauer für Drogenlenker/innen, höhere Strafgelder, als auch eine gesetzliche Regelung hinsichtlich Urintests vorgesehen. Vor allem aber auch Verfahrenserleichterungen durch speziell geschulte Polizeibeamt/innen zur effizienten Durchführung ärztlicher Kontrollen. Die Umsetzung brächte Entlastungen sowohl für die Ärzteschaft als auch die Polizeibeamten mit sich. "Das Lenken von Fahrzeugen im öffentlichen Raum erfordert die volle geistige und körperliche Eignung. Jegliche Einnahme von berauschenden Substanzen birgt enorme Risiken. Es ist überaus erfreulich, dass in Oberösterreich die Zusammenarbeit der Poolärzte und der Polizeidirektion sehr gut funktioniert. In diesem Zusammenhang möchte ich mich bei der Oberösterreichischen Ärzteschaft für ihr tolles Engagement und die Unterstützung herzlichst bedanken. Sie leisten einen wichtigen Beitrag, um die Verkehrssicherheit auf unseren heimischen Straßen zu gewährleisten“, so Infrastruktur-Landesrat Mag. Günther Steinkellner abschließend.