Landeskorrespondenz
(Presseaussendung vom 30.01.2020)
Das Corona-Jahr 2020 glich einer Berg- und Talfahrt. Positiv sind die geringen tödlichen Unfallzahlen zu sehen
„Es gibt Momente, in denen die Zukunft kurzerhand ihre Richtung ändert. So brachte das Frühjahr 2020, auch in den Zuständigkeiten des Infrastrukturressorts, die gewohnten Arbeitsprozesse ins Wanken. Wie in so vielen Bereichen, egal ob in Politik, Wirtschaft, oder im privaten Umfeld waren erhöhter Planungsaufwand, kreative Lösungsansätze und Zukunftsprognosen gefordert, um gesetzte Ziele bestmöglich erreichen zu können“, fasst Landesrat für Infrastruktur Mag. Günther Steinkellner das schwierige Jahr 2020 zusammen.
Bedingt durch die Corona-Pandemie gab es zweifelsfrei unerfreuliche Effekte, welche den Oberösterreicherinnen und Oberösterreichern viel abverlangten. Es seien aber auch gewisse Kernbereiche aus dem Verantwortungsbereich des OÖ-Infrastrukturressorts erwähnt, welche trotz der Corona-Auswirkungen für eine positive Bilanz zum Ende dieses turbulenten Jahres sorgten.
Verkehrssicherheit
Einer der Bereiche, in denen positive Nachrichten zu verkünden sind, ist jener der Verkehrssicherheit. Das Infrastrukturressort macht sich stark für die Bewusstseinsbildung sicherheitsrelevanter Mobilitätsthemen. Im heurigen Jahr wurden im Rahmen saisonaler Schwerpunkte essentielle Sicherheitsthemen wie Blinken, Unachtsamkeit und Ablenkung, überhöhte Geschwindigkeit, oder das Thema Sichtbarkeit breit kommuniziert. Diese Kommunikationsschwerpunkte werden auch im kommenden Jahr fortgesetzt, um nachhaltige Effekte zu erzielen und die Verkehrssicherheit zu stärken. „Das heurige Jahr wird als jenes mit der geringsten Anzahl an tödlich verunglückten Verkehrsteilnehmern, seit Beginn der Aufzeichnungen in Oberösterreich, registriert werden“, so Steinkellner.
Aktuell wurden in Oberösterreich 64 tödlich verunglückte Verkehrsteilnehmer registriert. In den Vergleichszeiträumen der Jahre 2019 und 2018 lagen diese bei 87 bzw. 96. Natürlich hat die Corona Pandemie mit Lockdowns, Homeoffice und Kontaktbeschränkungen auch einen Einfluss auf die Mobilität ausgeübt. So kam es national zu einer Reduktion der tödlichen Unfälle um etwa 20%, verglichen mit den beiden Vorjahren. In Oberösterreich lag dieser Trend allerdings deutlich höher. Hier sind es zum aktuellen Zeitpunkt über 25%. Neben breit angelegter Bewusstseinskampagnen zum Thema Blinken, E-Bike-Sicherheit, der Unfallursache Ablenkung und dem Thema Sichtbarkeit wurden darüber hinaus zahlreiche groß angelegte Verkehrsschwerpunktkontrollen im heurigen Jahr durchgeführt.
Im Rahmen von 12 Schwerpunktkontrollen, die in einem neuen Format mit Beteiligung von Bezirksverwaltungsbehörden und Fachpersonal des Landes durchgeführt wurden, konnten
• 32 Alkolenker mit über 0,8 Promille
• 10 Alkolenker mit zwischen 0,5 und 0,8 Promille
• 23 fahruntaugliche Lenker mit Suchtgiftbeeinträchtigung
• 13 Lenker ohne erforderliche Lenkberechtigung
• 22 Kennzeichenabnahmen an Ort und Stelle wegen technischer Mängel
• 11 Anzeigen wegen unzulässiger Lärmverursachung
• 87 Vorführungen von Fzg. gem. § 56 KFG zur technischen Untersuchung
• 1563 Anzeigen wegen Geschwindigkeitsüberschreitung
• 717 Anzeigen wegen sonstiger Verkehrsübertretungen
• 382 Organmandate wegen sonstiger Verkehrsübertretungen
• 9 Anzeigen nach dem Suchtmittelgesetz an die Staatsanwaltschaft
registriert werden.
2020 war auch das Jahr, in dem zahlreiche Drogenlenker aus dem Straßenverkehr gefischt wurden. Mehr als 1.000 Lenker unter Drogeneinfluss wurden heuer registriert.
Auch im Rahmen der Verkehrsreferentenkonferenz wurden legistische Anpassungen vorgeschlagen, um die Sicherheit im Straßenverkehr weiter zu verbessern. Neben einem härteren Strafmaß für Drogenlenker sollen exzessive Geschwindigkeitsübertretungen, beispielsweise durch Entzug des Fahrzeugs, effizienter geahndet werden. Auch die gefährlichen Entwicklungen hinsichtlich illegaler Straßenrennen sollten durch gesetzliche Novellierungen eingeschränkt werden. „Trotz Zunahme der zugelassenen Fahrzeuge wird Oberösterreichs Straßenverkehr kontinuierlich sicherer. Nichts desto trotz sind weitere Anstrengungen mit gezielten Maßnahmen und Hausverstand unbedingt notwendig, um potentielles Leid, Schmerzen und Trauer zu vermeiden. Ich werde mich auch im kommenden Jahr dafür einsetzen, dass die Entwicklungen in die richtige Richtung laufen und falsche Ansätze, die über das Ziel hinausschießen, unterbunden werden“, so Landesrat für Infrastruktur Mag. Günther Steinkellner.
Brücken-, Tunnel-, und Straßenbau
Auch auf Oberösterreichs Landesbaustellen stellte dieses Jahr eine besonders schwierige Situation für die Verantwortungsträger dar. Kurzzeitig herrschte auf vielen Landesbaustellen Stillstand. Darüber hinaus sorgten erschwerte Ein- bzw. Ausreisebedingungen für Verzögerungen. Dennoch gab es zahlreiche Fortschritte bei den diversen Bauarbeiten, die besonders in der Landeshauptstadt ersichtlich und erlebbar sind.
Sicherheitsausbau auf der A7 Voestbrücke erfolgreich abgeschlossen
Die Bestandsbrücke die auch als VOEST-Autobahnbrücke bekannt ist, wurde um zwei Brücken, rechts und links erweitert. Dies bedeutet mehr Mobilitätskapazität, rascheres Vorankommen und eine sicherere Fahrt durch effiziente Auf- und Abfahrtsmöglichkeiten, die den Durchzugsverkehr vom Stadtverkehr trennen. Im vergangenen Juni erfolgte die Gesamtfreigabe des spektakulären Projekts. „Täglich queren rund 100.000 Verkehrsteilnehmer die Voestbrücke. Die ersten neuen Brücken in Linz, seit 41 Jahren, bringen eine bedeutende Entlastung und sind für die Sanierungsphase der Hauptbrücke unumgänglich“, so Landesrat Steinkellner.
Einigung mit Bayern
Trotz schwieriger Voraussetzungen haben sich Oberösterreich und Bayern auf eine neue Brücke, die über die Salzach führen soll, geeinigt. Sie wird ein Ersatzbauwerk für die mittlerweile mehr als 85 Jahre alte Brücke zwischen Ettenau in Ostermiething und Tittmoning in Bayern. Mit gemeinsamen Kräften will man die Wirtschaftsräume zukunftsweisend verknüpfen und eine leistungsfähige Infrastruktur für mehr Lebensqualität errichten.
Standort für Neubau einer Donaubrücke bei Mauthausen fixiert
Die Bundesländer Ober- und Niederösterreich haben sich auf den Standort für den Neubau einer Donaubrücke bei Mauthausen geeinigt. Evaluierungen ergaben, dass die Ostvariante die größten Vorteile vereint. Die neue Donaubrücke soll ca. 700 Meter flussabwärts der bestehenden Brücke mit je einer Fahrspur pro Fahrtrichtung und einem Radweg errichtet werden. „Die avisierten Umsetzungszeiträume sind sehr sportlich und erlauben keine Verzögerungen. Die Uhr tickt, weshalb der Fokus jetzt auf eine rasche UVP-Einreichung gesetzt werden muss“, betont LR Steinkellner.
Neue Linzer Eisenbahnbrücke
Rund 115 Jahr lang prägte die Linzer Eisenbahnbrücke das Stadtbild. Die Nachfolgerin wird eine zeitgemäße und moderne Brücke. Trotz zwischenzeitiger, Corona bedingter Unterbrechungen der Bauphasen ist für die Stadtbürger/innen das Voranschreiten der Arbeiten täglich sichtbar. Auch für den ÖV-Ausbau des zukunftsweisenden Stadtbahnsystems stellt die Brücke ein zentrales Element dar.
Auftakt des Tunnelbaus A26
Mit einem ordentlichen Knall erfolgte im September am südlichen Donauufer der offizielle Auftakt für die Tunnelbauarbeiten der A26 Linzer Autobahn. Der Bau der gewaltigen Hängebrücke soll Mitte 2024 abgeschlossen sein.
Umfahrung Peilstein
Im November wurde der erste Spatenstich beim Umfahrungsprojekt Peilstein getätigt.
„Nach erfolgter Planung, Abwicklung aller Materienrechte und erfolgreicher Ausschreibung, kann es nach jahrzehnter langem Warten bald heißen, dass (k)ein Weg an Peilstein vorbeiführt“, so Infrastruktur-Landesrat Günther Steinkellner. Aufgrund der Corona-Situation wird zu gegebener Zeit eine nachträgliche Spatenstich Veranstaltung erfolgen.
Öffentlicher Verkehr
Der Öffentliche Verkehr zählt zu den großen Verlierern der Corona-Krise. Das eigene Auto wird in Pandemie-Zeiten als sichere Insel betrachtet, was zu Abwanderungsbewegungen vom ÖV hin zum Individualverkehr führte. Trotz gut funktionierenden Sicherheitskonzepten erlebten die Öffentlichen Verkehrsangebote einen Knick. Die Fahrgastzahlen konnten nicht auf dem hohen Niveau der letzten Jahre gehalten werden. „Es gilt hier langfristige, nationale Konzepte in Umsetzung zu bringen, die das Image des ÖV hin zu einer effizienten, umweltfreundlichen und praktischen Mobilitätslösung stärken. Am besten funktioniert dies mit der Bereitstellung von attraktiven Angeboten. Im Jahr 2020 sind mit Erfolg, viele Energien in attraktive Angebotserweiterungen geflossen“, so Steinkellner.
Verkehrsdienstevertrag Privatbahnen
Der Verkehrsdienstevertrag auf den von Stern&Hafferl betriebenen oberösterreichischen Privatbahnen besiegelt für weitere zehn Jahre qualitative Öffentliche Mobilitätsleistungen. Rund 225 Mio. Euro werden in den Fahrbetrieb, die Qualität und Attraktivität der Schienenmobilität investiert.
Neuer Busterminal Vöcklabruck
Seit September steht den ÖV-Nutzer/innen in Vöcklabruck ein moderner Busbahnhof zur Verfügung. Das nagelneue Fahrgastzentrum hat sieben Abfahrtssteige und vereint Service, Information, Komfort und Sicherheit an einem Ort.
Regionalverkehr ausgeweitet
Vor wenigen Tagen kam es zur Fahrplanumstellung im ÖV. Das Angebot im regionalen Schienen-Personenverkehr wurde weiter verbessert und ausgebaut. Rund 300.000 zusätzliche Fahrplan-Kilometer stehen den Fahrgästen mittlerweile zur Verfügung.
Auch im Bereich des Busverkehrs wurden viele positive Veränderungen bewirkt. 54 neue, abgasarme und barrierefreie Linienbusse mit kostenlosen W-LAN sind im Einsatz. Darüber hinaus erfolgten Angebotsausweitungen um 500.000 Fahrplankilometer.
Kontinuierlicher Park-and-Ride-Ausbau
Im Rahmen der Infrastrukturoffensive sollen die Mobilitätsknotenpunkte in Oberösterreich Schritt für Schritt attraktiviert werden. Ein neu geschnürtes Planungs-Paket umfasst 474 Stellplätze.
Bahnhofsmodernisierungen im Rahmen der Infrastrukturoffensive
Die abgeschlossenen Modernisierung des Bahnhofs Braunau, der fertiggestellte neue Bahnhof in Wernstein, der neue barrierefreie Bahnhof Ternberg, die Modernisierung der Haltestelle St. Georgen an der Gusen, sowie der Haltestelle Goisern -Jodschwefelbad, die Modernisierung des neuen Bahnhofs in Neuhofen an der Krems, als auch die Umbauarbeiten Gaisbach-Wartberg sind allesamt Maßnahmen, die heuer im Rahmen der 2019 eingeläuteten Infrastrukturoffensive in Oberösterreich umgesetzt wurden. Hierzu zählt auch der gefallene Startschuss zur Modernisierung des Bahnhof Steyreggs, der 2021 fertiggestellt sein soll.
Das Stadtbahnprojekt
Land und Stadt ziehen, was die Realisierung des Stadtbahnprojektes angeht, spätestens seit vergangenem Sommer an einem Strang. In der ersten Hälfte des heurigen Jahres hat man einen gemeinschaftlich koordinierten und abgestimmten Projektauftrag für die Stadtbahn und der damit verbundenen Obus-Achse abgearbeitet. Auf Beamtenebene gab es regen fachlichen Austausch und technische Erörterungen. In einer Vielzahl von Detailfragen konnte Konsens hergestellt werden. Das Projekt wurde zwischen Stadt und Land im Rahmen einer Arbeitsgruppe finalisiert und mit dem Bundesministerium koordiniert.
Hinzu kommend hat die Stadt Linz einen Grundsatzbeschluss im Gemeinderat gefasst und das Land Oberösterreich hat die Stadtbahn als eines der Kernprojekte bereits in den „Oberösterreichplan“ – seinen Corona-Konjunkturplan – aufgenommen und damit die finanziellen Grundlagen zur Umsetzung seitens des Landes geschaffen. Weitere essentielle politische und finanzielle Beschlüsse müssen jetzt zügig gefasst werden, um in die Umsetzungsphase zu gelangen. Dringend notwendig ist die Unterfertigung eines Memorandum of Understandings – einer grundsätzlichen Absichtserklärung – mit dem Bund und darauf aufbauend der Abschluss einer Finanzierungsvereinbarung. Ein entsprechender MOU ist de facto fertig. Ein Projekt dieser Größe ist nur mit einer tatkräftigen Mitfinanzierung des Bundes realisierbar. Es gilt jetzt in die Ausführungs- und Einreichplanungen einzusteigen und dafür bedarf es einer grundlegenden finanziellen Sicherheit.
Parallel arbeiten Experten an der Erstellung einer Betriebssimulation von OBus und Stadtbahn, wie auch an einer Klärung der Frage, ob eine oberirdische Führung der Stadtbahn auf Urfahraner Seite auf einem Teilstück zwischen Mühlkreisbahnhof und Gasthof Lindbauer verkehrlich möglich oder nur unterirdisch sinnvoll umsetzbar ist. Technisch ist beides möglich und umsetzbar. Diese Abklärungen verhindern aber keineswegs die Unterzeichnung des MOU, da die entsprechenden Formulierungen entsprechend flexibel gestaltet sind. Weitere technische Detailfragen lassen sich nur in den vertieften Planungen endgültig klären.
„Wir haben unsere Hausaufgaben gemacht, um jetzt das Projekt mit der Ausschreibung der Planungen endgültig starten zu können, brauchen wir nur noch den Bund als verlässlichen Partner. Dieses gewaltige Verkehrsprojekt bietet zahlreichen Oberösterreicherinnen und Oberösterreichern eine tolle Mobilitätsalternative und stellt das Klimaschutzprojekt schlechthin für unser Bundesland dar. Ich bin zuversichtlich, dass das auch Wien bewusst ist und wir endlich das ‚GO‘ für unser Projekt bekommen“, betont Landesrat Steinkellner.
Der Oberösterreich-Plan
Die Corona-Krise stellt uns alle vor große Herausforderungen. Das Land Oberösterreich tut alles, um diese Krise gemeinsam, kraftvoll und konzentriert zu bewältigen. Der im Herbst geschnürte Oberösterreich-Plan ist ein 1,2 Milliarden-Paket, das Oberösterreich wieder stark machen soll. Rund 449 Millionen Euro davon werden für einen leistungsfähigen und klimafreundlichen Ausbau der oö. Infrastruktur bereitgestellt. Dabei handelt es sich um zusätzliche finanzielle Mittel und vorgezogene Projekte, (zusätzlich zu den bereits geplanten Investitionen des Landes sowie der staatsnahen Betriebe wie Asfinag und ÖBB), die einen kräftigen Impuls für den Wirtschafts- und Arbeitsmarktstandort auslösen sollen. Die gesamtwirtschaftliche Hebelwirkung durch den Oberösterreich-Plan (langfristiger wirtschaftlicher Gesamteffekt) beträgt insgesamt rund 4 Milliarden Euro. „Wir tun alles um uns sinnvoll und nachhaltig aus der Krise herauszuinvestieren. Wir setzen hierbei nicht auf den Showeffekt, sondern investieren in die infrastrukturellen Grundlagen des Wirtschaftsstandortes Oberösterreich“, so Steinkellner abschließend.
