Demokratieforum: „Demokratie braucht Demokratinnen und Demokraten“

(Presseaussendung vom 4.2.2021)

Mit diesem Zitat von Friedrich Ebert (erster Reichspräsident der Weimarer Republik) wurde im Sommer 2020 auf Initiative des Oö. Landtags in Kooperation mit dem IWS OÖ (Initiative Wirtschaftsstandort Oberösterreich) das Online-Demokratieforum gestartet. Zahlreiche Impulsgeberinnen und Impulsgeber sowie viele Diskutierende haben sich mittlerweile am spannenden Diskurs zur Stärkung der Demokratie beteiligt.

„Vor allem der Verlust des Vertrauens in die demokratischen Institutionen und die gewählten Politikerinnen und Politiker, die drohende Verrohung des öffentlichen Diskurses durch bzw. in sozialen Medien oder die schleichende Ausgrenzung von bestimmten Bevölkerungsgruppen sind wichtige kritische Erkenntnisse der Diskussion“, erklärt Landtagspräsident Wolfgang Stanek. Aber auch positive Trends haben sich im Rahmen des Demokratieforums gezeigt, wie etwa eine Zunahme der direkten Partizipation und eine verstärkte Bereitschaft junger Menschen zum politischen Engagement.

„Die Corona-Krise hat viele Herausforderungen für die Demokratie sichtbar gemacht bzw. beschleunigt. Ein wichtiger Treiber dabei ist sicherlich die Digitalisierung und der durch sie ausgelöste gesellschaftliche Wandel. Es prallen derzeit viele verschiedene Meinungen, Werthaltungen und Herangehensweisen aufeinander. Es ist wichtig, diese drohende Spaltung der Gesellschaft einzufangen und die demokratischen Werte wieder in den Vordergrund zu rücken“, so Landtagspräsident Stanek.

Auf Basis der ersten Erkenntnis wurde kürzlich ein Online-Kongress an drei Abenden zu „Mehr Demokratie. Mehr Wissen. Mehr Vertrauen.“ mit renommierten Expertinnen und Experten aus Politik, Medien und Wissenschaft veranstaltet. „Nach den Impulsreferaten haben wir die Bürgerinnen und Bürger eingeladen, über Herausforderungen und Chancen, aber auch Ideen, für mehr Demokratie, mehr Information und mehr Vertrauen zu diskutieren. Die gewonnenen Erkenntnisse werden wir nun in unser Demokratieforum integrieren und sind damit einen weiteren Schritt in Richtung Grünbuch gekommen“, zeigt sich Stanek begeistert von der Beteiligung.

Als Abschluss dieses Prozesses werden alle Ergebnisse und Vorschläge in ein Grünbuch zusammengefasst. Damit wird sich der Verfassungsausschuss des Oö. Landtags ausführlich befassen und die Inhalte diskutieren. „Dieses Grünbuch soll nicht nur in Oberösterreich als Grundlage für die Stärkung der Demokratie dienen. Wir werden dieses nach Fertigstellung an alle Landesparlamente sowie das Nationalparlament übermitteln“, betont Stanek.