Aus der Sitzung der Oö. Landesregierung

Landeskorrespondenz

(Presseaussendung vom 1.3.2021)

In ihrer Sitzung am 1. März 2021 fasste die Oö. Landesregierung unter anderem folgende Beschlüsse:

Förderungen im Bildungsbereich
Die Education Group GmbH ist als 100%ige Tochter der Oö. Landesholding ein Innovationszentrum in den Bereichen Medien, Pädagogik, Kommunikations- und Informationstechnologie und verfolgt ausschließlich gemeinnützige Zwecke. Die Aufgaben dieser Einrichtung umfassen zum Beispiel den Betrieb des OÖ. Schulnetzwerks und der Bildungsportale, die Durchführung von Forschungs- und Entwicklungsarbeiten auf dem Gebiet der Informationstechnik und der neuen Medien in der Bildung sowie damit zusammenhängende Dienstleistungen oder auch die Beteiligung an einschlägigen Forschungsprojekten. Zur Finanzierung des Betriebes wird ein Landesbeitrag in Höhe von rund 2,3 Mio. Euro bewilligt.

Für den Naturschutz
Sinnvoller Naturschutz kann nur im Einvernehmen mit der Landwirtschaft betrieben werden – so gibt es ökologisch wertvolle Flächen, die nur durch Verzicht auf Intensivbewirtschaftung bzw. nur durch Fortsetzung der bisherigen Pflegemaßnahmen erhalten werden können. Aus diesem Grunde werden aus dem Budget des Naturschutzes Mittel zur Verfügung gestellt, aus denen - unter bestimmten Voraussetzungen - ein Pflegeausgleich für diese Flächen gewährt wird. In diesem Fall geht eine Pflegeprämie von ca. 7.360 Euro als Nachzahlung für das Jahr 2020 an den Bergheuwiesen-Kulturlandschaftserhaltungsverein Steyrtal für vier wertvolle Förderflächen im Bezirk Kirchdorf.
Weiters wird das Büro für Vegetationskunde und Naturschutzplanung, Salzburg, mit dem Artenschutzprojekt „Kalkholde Ackerwildkräuter 2021-2022“ mittels Werkvertrag im Wert von 61.900 Euro beauftragt. Mit Hilfe dieses Projektes soll es gelingen, die schon im Zuge von ersten Projektphasen auf den Ausgangsflächen wieder etablierten Arten vor Ort zu erhalten, die Bestände zu vergrößern und erstmals Zielarten auf Äckern mit intensiver Vornutzung zu etablieren. Außerdem sollen weitere, inzwischen seltene und gefährdete Arten erfolgreich in die Bearbeitung integriert werden.
In dieser Sitzung wurde auch einer Verordnung zugestimmt, mit der Kalktuffquellen in Oberösterreich als Quelllebensräume gemäß dem Oö. Naturschutzgesetz ausgewiesen werden. Diese seltenen und bedrohten Lebensräume haben eine besondere naturschutzfachliche Bedeutung, da sie derart spezifische ökologische Eigenschaften aufweisen und nur einige wenige, dafür aber höchstspezialisierte Pflanzen- und Tierarten aufweisen, die an diese Bedingungen angepasst sind. Insgesamt konnten in Oberösterreich 436 Quellaustritte mit Tuffbildung erhoben werden, die den entsprechenden Aufnahmekriterien entsprechen.

Chancengleichheit für Menschen mit Beeinträchtigungen
Insgesamt 516.700 Euro - Förderungen im Rahmen des Referates Chancengleichheit für Menschen mit Beeinträchtigungen - können für folgende soziale Projekte verwendet werden: Samariterbund Gruppe Linz - Projekt "Betreutes Wohnen & Treffpunkt, Freistädterstraße 317" (Wahrnehmung von Betreuungsaufgaben subsidiär zur bestehenden Arbeit durch andere  Organisationen), Gehörlosenverband - sechster Lehrgang zur Ausbildung von Gebärdensprachdolmetscher/innen, und Evangelischen Diakoniewerks Gallneukirchen -  Neubau der Werkstätte St. Pantaleon. 

Bienenhaltung und Imkereiwirtschaft
Honigbienen sind durch ihre Bestäubungsfunktion nicht nur für Nutzpflanzen unverzichtbar, sondern für das gesamte Ökosystem. Das Österreichische Imkereiprogramm verfolgt mehrere Ziele: Neben der Erhaltung gesunder, flächendeckender Honigbienenvölker, der Weiterentwicklung der Kenntnisse der Imkerinnen und Imker und der Verbesserung der hohen Qualität der Imkereiprodukte, sind es vor allem Bekämpfung und Prävention von Bienenkrankheiten. Die Abwicklung von Fördermaßnahmen mit einem Landesbeitrag von insgesamt maximal 90.000 Euro - im Sinne des Programms zur „Verbesserung der Erzeugung und Vermarktung von Honig“ - und Auszahlung der Mittel erfolgt über die Agrarmarkt Austria.