Landeskorrespondenz
(Presseaussendung vom 12.4.2021)
In der heutigen Regierungssitzung wurde die Absichtserklärung zum Regional-Stadtbahnkonzept zur Kenntnis genommen und der Auftrag zum Abschluss einer Art15a-Vereinbarung erteilt.
„Das Jahrhundertprojekt Regional-Stadtbahn nimmt weiter Fahrt auf und unser gemeinsam gestecktes Arbeitsprogramm wird konsequent abgearbeitet“, betonen Landeshauptmann Mag. Thomas Stelzer und Infrastrukturlandesrat Mag. Günther Steinkellner unisono. Nach der historischen Einigung zwischen Bund – Land und Stadt auf das größte ÖV-Neubauprojekt der oberösterreichischen Nachkriegsgeschichte, wurde die dazugehörige Absichtserklärung von der Oberösterreichischen Landesregierung heute formell zur Kenntnis genommen. Weiters wurde der Erstellung einer jetzt notwendigen Art 15a – Vereinbarung über die jetzt relevanten Planungskosten zwischen dem Bund und dem Land zugestimmt.
Nach der grundsätzlichen Einigung auf die Verwirklichung des Projektes zwischen allen Beteiligten, bedarf es nun des offiziellen Finanzierungsvertrages über die Kosten der ersten Planungsabschnitte auf Linzer Stadtgebiet. Dieser wird in Form einer Art. 15a Vereinbarung in den nächsten Wochen ausverhandelt und muss dann seinen Beschlussfassungsweg gehen. Aufgrund des ambitionierten Programms sind die Republik und das Land Oberösterreich in der Absichtserklärung übereinkommen, die gemeinsame Finanzierung der Planungskosten für die ersten Planungsschritte in der geschätzten Höhe von 26,6 Mio. Euro im Wege einer 15a-Vereinbarung bis zur Jahresmitte 2021 gemeinsam verbindlich im Sinne der bereits bekannten Kostenteilungen regeln zu wollen. „Diese Vereinbarung stellt den finanziellen und rechtlichen Grundstein für unsere Projektplanungen dar und wir freuen uns auf den offiziellen Start der technischen Projekt- und Ausführungsplanungen“, so die beiden Politiker.
Die Planung und Realisierung der beiden S-Bahnlinien als Regional-Stadtbahn im Stadtgebiet von Linz sowie der S-Bahnstation Linz-Franckviertel ist in mehreren Bau- und Betriebsetappen ab 2021 geplant. Die ersten Planungs- und Baumaßnahmen sollen im Sinne einer wirtschaftlichen Herangehensweise zwischen Hauptbahnhof und den Universitätskliniken sowie im Norden von der Mühlkreisbahn und ihrer Verlängerung bis Urfahr-Ost konzentriert werden, sowie dann weiter bis Auhof. Die Vergabe der Planungsleistungen soll in etwa mit Jahresmitte erfolgen. Weiters wird heuer noch zur weiteren Projektentwicklung das Vorprojekt für den Abschnitt nach Gallneukirchen und Pregarten beginnen und damit auch das bereits definierte Trassenband in diesem Abschnitt weiter konkretisieren.
„Mit diesem Projekt wird der Standort Oberösterreich weiterentwickelt und abgesichert. Wir investieren in eine klimagerechte Zukunft der Mobilität im Zentralraum Oberösterreichs“, so Landeshauptmann Stelzer und Landesrat Steinkellner abschließend.
