VfGH auf Tour in OÖ: Verfassungsinhalte kennen lernen, ihre Bedeutung verstehen und sie weitertragen

(Presseaussendung vom 17.5.2021)

Im Jahr 2020 wurde in Österreich das 100-jährige Jubiläum der Bundesverfassung begangen. Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) nimmt das Jubiläum – coronabedingt mit Verspätung – zum Anlass, mit einem „Infopoint auf Tour“ Menschen in ganz Österreich seine Arbeit und die Verfassung näherzubringen. 

Von heute, 17. Mai bis 21. Mai 201gastiert der Infopoint „Verfassungsgerichtshof auf Tour“ in Oberösterreich, im Landhauspark in Linz. Die Wanderausstellung, bei der in zwei Containern vieles über unsere Verfassung und über den VfGH erfahren werden kann, wurde heute von  VfGH-Präsident Univ. Prof. DDr. Christoph Grabenwarter gemeinsam mit Landeshauptmann Mag. Thomas Stelzer und Landtagspräsident Wolfgang Stanek eröffnet.

Der VfGH – seine Richterinnen und Richter und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter – mache den Menschen in Österreich ein Angebot, die Grundlagen des Staates und die Institution Verfassungsgerichtshof unmittelbar und lebensnah kennenzulernen, verdeutlichte Christoph Grabenwarter bei der Eröffnung in Linz: „Die beiden Ausstellungscontainer sollen durch die Offenheit an beiden Seiten und die Transparenz der Glasfront bildlich das Selbstverständnis des Verfassungsgerichtshofes dokumentieren: Ein Gericht für die Bürgerinnen und Bürger, das gekennzeichnet ist durch einen niederschwelligen Zugang und transparentes Handeln.“

„Alles Recht geht vom Volk aus, heißt es – damit gehört die Verfassung zum Gesicht unseres Landes. Sie ist ein Regelwerk von Freiheit und Demokratie, ein Grundstein für eine bessere, friedlichere Zukunft. Lebendig bleibt unsere Verfassung aber nur, wenn möglichst viele Menschen sich einbringen und dabei nicht nur den Freiheitsgeist der Verfassung sondern auch ihr Gerüst, die demokratischen Institutionen für sich entdecken. Danke daher an den VfGH für diese Ausstellung, mit der er seine Arbeit sowie unser Grundgesetz und seine Bedeutung ins Bewusstsein der Öffentlichkeit rückt“, betont LH Stelzer.

„Die Verfassung ist ein wichtiger Teil unserer Demokratie und stellt die Grundlage für ein Zusammenleben in Frieden und Freiheit dar. Ich begrüße es sehr, dass der Verfassungsgerichtshof mit dieser Ausstellung durch Österreich tourt. Unter dem Motto „Verfassungsinhalte kennen lernen, die Bedeutung verstehen und demokratische Werte weitertragen“ soll das Demokratieverständnis in der Gesellschaft – speziell unter Jugendlichen - angekurbelt werden. Demokratie darf nicht als selbstverständlich gesehen werden, sondern muss stetig weiterentwickelt werden“, so Landtagspräsident Stanek.