Landeskorrespondenz
(Presseaussendung vom 19.5.2021)
In einem heute übermittelten Gutachten hinsichtlich der Gebarung der Stadt Wels, welches vom damaligen Landesrat Elmar Podgorschek in Auftrag gegeben wurde, kommt der Landesrechnungshof zu einem ausgezeichneten Ergebnis. So konnte die Stadt Wels einen Großteil der Empfehlungen des Bundesrechnungshofes aus dem Jahr 2015 umsetzen und die Finanzen auf solide Beine stellen. Ausdrücklich wird festgestellt, dass Wels bei der Finanzkraft zu den Top 10 des Landes zählt, die finanzielle Situation der Stadt stabil ist und die Leistungsfähigkeit im Beobachtungszeitraum sukzessive verbessert wurde. Dabei ist die Verschuldung der Stadt auch unter Berücksichtigung der ausgelagerten Schulden nur gering.
„Gerade in Krisenzeiten ist es wichtig, dass die Kommunen auf Stabilität bauen können. Verantwortungsvolle Politik kümmert sich rechtzeitig darum, dass die Grundsätze einer sorgfältigen Haushaltsführung eingehalten und nicht auf Kosten der nächsten Generationen gewirtschaftet wird. Das ist der Stadt Wels und Bürgermeister Rabl bestens gelungen und er kann zurecht mit Stolz auf das Zeugnis sein, dass der Landesrechnungshof der Stadt Wels ausstellt“ kommentiert der für Gemeindeaufsicht zuständige Landeshauptmann-Stv. Dr. Manfred Haimbuchner das Gutachten.
Die Sorgfalt, die Wels bei der Gebarung walten lässt, zeigt sich unter anderem in der Feststellung des Landesrechnungshofes, dass das neue Haushaltswesen, also die VRV 2015 und das damit eingeführte Drei-Komponenten-Wesen im Rechnungswesen, von Wels „ambitioniert umgesetzt“ wird und „im Gegensatz zu anderen Gebietskörperschaften Rückstellungen für Pensionen berücksichtigt“ werden. Außerdem „wird nach ziel- und wirkungsorientierten Grundätzen geführt – die Personalausgaben konnten jahrelang stabil gehalten werden.“
„Die umgesetzten Reformen haben gewirkt. Trotz Einbußen durch die COVID-19-Krise können hohe Investitionen in der Stadt getätigt werden, um die Wirtschaft zu stärken und Arbeitsplätze zu sichern“, sagt Bürgermeister Dr. Andreas Rabl.
„Es ist aus Sicht der Gemeindeaufsicht eine Wohltat zu sehen, dass es auch in einer Statutarstadt möglich ist, eine Kommune mit Verantwortung und Sorgfalt zu führen und mit vorausschauender Politik auch für eine Krise gerüstet zu sein. Ich gratuliere Bürgermeister Rabl und seinem Team in der Stadt Wels zu diesem Ergebnis als Beweis ihrer hervorragenden Arbeit“ so Landeshauptmann-Stv. Haimbuchner abschließend.
