Landeskorrespondenz
In ihrer Sitzung vom 9. August 2021 fasste die Oö. Landesregierung unter anderem folgende Beschlüsse:
Abenteuer Familie
In Oberösterreich gibt es zahlreiche attraktive Familienleistungen und Unterstützungsangebote, um ein familien- und kinderfreundliches Umfeld zu schaffen. Der Verein „Abenteuer Familie“ mit Sitz in Wels bietet dazu zahlreiche Angebote wie Familienveranstaltungen, Elternbildung, Elternberatung, Teenie-Aktivitäten oder Spielgruppen und betreibt zudem ein Kinderland. Für diese Leistungen wird der Verein vom Familienreferat des Landes OÖ mit 130.000 Euro unterstützt.
Investitionen für die oö. Wirtschaft
Insgesamt maximal 160.000 Euro fließen in folgende Projekte oberösterreichischer Unternehmen im Rahmen des „Innovations- und Wachstumsprogramms für die Oö. Wirtschaft“ bzw. den „Richtlinien für das Innovations- und Wachstumsprogrammes für die OÖ. Tourismus- und Freizeitwirtschaft (IWT) des Landes Oberösterreich 2014-2021“, der „Allgemeinen Förderungsrichtlinien des Landes Oberösterreich“ sowie des EU-Beihilferechts und wurden in dieser Sitzung freigegeben: "Errichtung einer Holzofenbäckerei" (Neustift), "Werkstättenzubau" (Linz) und „Errichtung eines Mitarbeiterhauses“ (St. Georgen im Attergau).
Begleitpersonen in Schulbussen
Für den Transport von Kindern mit Beeinträchtigungen in Schulbussen sind in vielen Fällen eine bzw. mehrere Begleitpersonen notwendig. Diese Begleitpersonen sind entweder beim jeweiligen Busunternehmen, bei Vereinen oder der zuständigen Gemeinde angestellt. Zur Abdeckung der Personalkosten sowie der Fahrtkosten für diese Begleitpersonen, die vom Finanzamt Linz nicht getragen werden, sind Mittel aus dem Förderungsbereich des Referates Chancengleichheit für Menschen mit Beeinträchtigungen vorgesehen. Die Firma Wagner Jürgen, Taxi–Mietwagen in St. Oswald erhält für diese Maßnahmen eine Beihilfe zu den Personalkosten in Höhe von rund 35.700 Euro für das Schuljahr 2020/2021.
Abwasserentsorgung - zum Schutz der Umwelt
Für Maßnahmen zur Durchführung einer geordneten Abwasserentsorgung zum Schutz der Umwelt gehen insgesamt 126.100 Euro als Investitionsbeiträge an 14 Antragsteller (Gemeinden, Verbände und Wassergenossenschaften). Die jeweiligen Projekte wurden in den Sitzungen der Kommission Wasserwirtschaft nach dem Umweltförderungsgesetz bereits positiv behandelt. Zudem erfüllen die betroffenen Förderungswerber die Vorgaben der "Förderungsrichtlinien des Landes OÖ für Maßnahmen der Siedlungswasserwirtschaft". Diese Vorgabe wurde von der Abteilung Wasserwirtschaft - Gruppe Trinkwasser und Abwasser - im Zuge der Erstellung des Grundsatzbeschlusses überprüft.
