Aus der Sitzung der Oö. Landesregierung

Landeskorrespondenz

In ihrer Sitzung am 6. September 2021 fasste die Oö. Landesregierung unter anderem folgende Beschlüsse:

(Presseaussendung vom 6.9.2021)

Förderung für das NATURSCHAUSPIEL
Das Projekt „Naturschauspiel“ bietet seit Jahren „Führungen in Schutzgebieten“ an und hat sich so einen Ruf zur kompetenten Naturvermittlung erworben. Vielen Menschen wird durch das attraktive Angebot die heimische Natur näher gebracht. Das IFAU - Institut f. Angewandte Umweltbildung Steyr - betreut das Projekt NATURSCHAUSPIEL seit den Anfängen 2009 und hat wesentlich an der Weiterentwicklung des Angebots von Führungen mitgewirkt. Das Institut erhält für etwa 600 bis 700 Schutzgebietsführungen (Corona-bedingt weniger als in den Vorjahren) im Jahr 2021 einen Zuschuss bis zu einer voraussichtlichen Höhe von 120.000 Euro.

Neue Schutzgebietsverordnungen
In dieser Sitzung wurde gleich vier Schutzgebiets-Verordnungen zugestimmt. Das betrifft erstens Teilbereiche der Gemeinden Oberhofen am Irrsee, Zell am Moos, Tiefgraben, Mondsee, St. Lorenz, Innerschwand am Mondsee und Unterach am Attersee, die zum „Naturpark Bauernland – Irrsee Mondsee Attersee“ erklärt wurden. Zweitens betrifft es den „Nussensee“ in der Stadtgemeinde Bad Ischl, der als Naturschutzgebiet festgestellt wurde. Weiters wurden die "Kalktuffquelle in Vorderstoder" sowie die "Wallfahrtskirche Maria Schmolln" als Europaschutzgebiet ausgezeichnet. Das Gebiet "Wallfahrtskirche Maria Schmolln" liegt im Kobernaußerwald in der Gemeinde Maria Schmolln, Bezirk Braunau, und umfasst eine Fläche von 0,117 Hektar. Von Bedeutung ist dabei der Dachstuhl der Wallfahrtskirche, der eine der bedeutendsten Fortpflanzungsstätten einer Fledermausart in Österreich, nämlich des Mausohrs, beherbergt. Für die beiden letztgenannten Gebiete wurden zudem entsprechende Landschaftspflegepläne erlassen. 

Energie Contracting 
Das „Energie-Contracting“, ein innovatives Finanzierungs- und Betreibermodell, das vom Land gefördert wird, ermöglicht Gemeinden und Unternehmen in unserem Land kostengünstige Investitionen zur Steigerung der Energieeffizienz und der verstärkten Nutzung erneuerbarer Energieträger. Das Energie-Contracting-Programm ist damit ein wichtiger Impuls zur Umsetzung der Energiewende in Oberösterreich. Bei Energie-Contracting-Projekten im Bereich von Straßenbeleuchtungen soll zusätzlich die Lichteffizienz gesteigert und der zunehmenden Nachtaufhellung entgegengewirkt werden. Für das Projekt „Einsparcontracting öffentliche Straßenbeleuchtung Gemeinde Munderfing“ wurde als erste Rate eine Landesförderung laut -Plan von maximal 32.117 Euro beschlossen.

Förderung von Einrichtungen der Sozialhilfe – Neubau von Alten- und Pflegeheimen
In dieser Sitzung wird auch der Neubau von zwei Alten- und Pflegeheimen im Zuständigkeitsbereich des Sozialhilfeverbandes Perg bzw. des Sozialhilfeverbandes Rohrbach mit zusammen 194.508 Euro unterstützt. Diese Gelder - zum einen als Zwischenfinanzierung, zum anderen als Förderungsrate für das heurige Jahr -  sind ein wichtiger Beitrag zur Errichtung des Bezirksalten- und Pflegeheims Mauthausen sowie des Bezirksalten- und Pflegeheims Lembach. Voraussetzung für die Freigabe der Mittel ist in beiden Fällen, dass die Gebäude für mindestens 30 Jahre als Alten- und Pflegeheime betrieben werden.

Bodenzustandsinformation und Versuchsprogramme
Das Oö. Bodenschutzgesetz verpflichtet die Oö. Landesregierung zur Schaffung von Grundlagen für die Beurteilung der Bodengesundheit durch Bodenuntersuchungen und zur Zusammenfassung der Ergebnisse in einem Bodenkataster. Im Jahr 2021 sind Untersuchungen im Rahmen der Bodenzustandsinformation zur langfristigen Beobachtung der Auswirkungen der Bewirtschaftung und der Umwelt auf die Bodengesundheit notwendig. Darüber hinaus ist es immer wieder erforderlich, anlassbezogene Bodenuntersuchungen durchzuführen und auch externe Versuchs- und Forschungsprojekte mitzufinanzieren, wodurch wertvolle Informationen über Bodenzustände und Bodengesundheit gewonnen werden können. Für diese Leistungen werden Entgelte in Höhe von insgesamt 72.000 Euro bewilligt. Die Abteilung Land- und Forstwirtschaft hat den Auftrag, die Mittel nach Maßgabe des Bedarfes und der Verfügbarkeit auszuzahlen.