LR Steinkellner: Immer mehr Drogenlenker in Oberösterreich

(Presseaussendung vom 15.9.2021)

Aufstockung an technischen Gerätschaften erhöht die Sicherheit auf oö. Straßen. Landespolizei verfügt nun über 24 Drogenvortestgeräte. Oberösterreich als Best-Practice-Modell in Punkto Sicherheitspräventionsmaßnahmen

Infrastruktur-Landesrat Mag. Günther Steinkellner bringt es auf den Punkt: „Wer im Straßenverkehr durch Alkohol- oder Suchtgiftkonsum beeinträchtig ist, bringt sich selbst und seine Mitmenschen fahrlässig in Gefahrensituationen. Für solch leichtsinnige und vermeidbare Aktionen darf es deshalb kein Pardon geben.“ 

Drogen beeinflussen das Fahrverhalten. Doch im Gegensatz zum Alkohol gibt es bei illegalen Drogen keine gesetzlichen Grenzwerte, die eine relative oder absolute Fahruntüchtigkeit markieren. Ein Grund dafür ist, dass beinahe jede Droge eine unterschiedliche Wirkung hat, die darüber hinaus bei jedem Konsumenten und bei jeder Konsumentin unterschiedlich ausfallen kann. Dass die Gefahr, die von Drogen im Straßenverkehr ausgeht, stark unterschätzt wird, zeigt eine Dunkelfeldstudie des KFV. Hochgerechnet rund 177.000 Menschen österreichweit gaben dabei an, dass sie innerhalb eines Jahres ein KFZ gelenkt haben, obwohl sie (noch) unter Drogeneinfluss standen. 

Ein großer Erfolg war die Einführung sogenannter Drogenvortestgeräte im Jahr 2017. Die Erkennung und „Überführung“ von Suchtgiftbeeinträchtigten Lenker/innen ist wesentlich schwieriger als bei Alkohol. Daher stellen die technisch versierten Vortestgeräte ein ausgezeichnetes Hilfsmittel dar, durch welches die Prävention wesentlich verbessert werden konnte. 

Im vergangenen Jahr wurden 1.200 Drogenlenker/innen in Oberösterreich detektiert. Auch aufgrund der guten technischen Ausstattung und Ausbildung der Polizeibeamten konnte diese positive Leistungsbilanz erzielt werden. Die Erfahrungen der Exekutivbeamten seither zeigen, dass besonders bei jüngeren Menschen ein zunehmender Drogenkonsum festzustellen ist. Der Trend zeigt weiter nach oben. Bereits heuer wurden bis Ende Juli 854 Drogenlenker/innen aus dem Verkehr gezogen. Zum Vergleichszeitraum 2020 entspricht dies einem Plus von 38%.

„Die kontinuierlich steigende Anzahl an Drogenlenkerinnen und Drogenlenkern gilt es nach besten Möglichkeiten einzubremsen. Deshalb schalten wir im Kampf gegen Drogen am Steuer einen Gang höher. Mit zwölf zusätzlichen Drogenvortestgeräten setzen wir ein Aktives Zeichen der Sicherheit auf unseren heimischen Straßen“, zeigt sich Steinkellner entschlossen. 

Zwölf weitere Speichelvortestgeräte für bessere Prävention und Detektion
"Mit dieser Aufstockung auf insgesamt 24 funktionstaugliche Geräte ist Oberösterreich nun flächendeckend optimal versorgt. Es steht somit jedem Bezirk, inklusive jeder Statutarstadt, mindestens ein Gerät zur Verfügung. Auch jede Autobahnpolizeiinspektion wird mit einem Gerät ausgestattet“, unterstreicht Steinkellner. 

Die aktuellen Bestände an Drogenvortestgeräten werden durch die zusätzlichen zwölf Geräte verdoppelt. Oberösterreich ist in Punkto Drogenpräventionsmaßnahmen im Straßenverkehr somit ein Best-Practice-Beispiel. „Jeder Fahrzeuglenker, der nicht vollständig Herr über seine Sinne ist, stellt eine potentielle Gefahr für die anderen Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer dar und muss daher vom Verkehr ausgeschlossen werden“, betont Steinkellner. 

Infrastruktur-Landesrat Günther Steinkellner sieht auf Bundesebene weiterhin großen Handlungsbedarf, den Kampf gegen Drogenlenker/innen zu intensivieren. „Seit 2019 liegt der ausgearbeitete Entwurf zur 32. StVO-Novelle in den Schubladen des BMI und des BMK. Kernpunkte sind die Anhebung der Führerscheinentzugsdauer für Drogenlenkerinnen und Drogenlenker, höhere Strafgelder, sowie eine gesetzliche Regelung hinsichtlich Urintests. Die Umsetzung brächte Entlastungen sowohl für die Ärzteschaft als auch die Polizeibeamten mit sich.“ 

Mit der Unterstützung in Bezug auf technische Geräte und gesetzliche Anpassungen, könnte eine noch große Lücke im Kontrollsystem geschlossen und die Verkehrssicherheit verbessert werden.