Landesrat Achleitner: Rechtssicherheit braucht auch Weiterentwicklung – vor allem bei Digitalisierung

(Presseaussendung vom 11. November 2021) 

Wirtschafts-Landesrat Markus Achleitner beim Tag der Richterinnen und Richter in Linz: „Rechtssicherheit ist Standortvorteil für unser Land, aber auch Voraussetzung für erfolgreiche Etablierung neuer Technologien“

„Rechtssicherheit ist ein entscheidender Faktor für die Attraktivität eines Standorts. Der wirksame Schutz des Eigentums, die Unabhängigkeit der Gerichte und die Effektivität der Rechtsprechung sind wesentliche Vorteile für unser Land auch im Wettbewerb der Wirtschaftsstandorte. Denn die Globalisierung hat auch einen Wettbewerb um das beste Recht gebracht. Rechtssicherheit erfordert aber zugleich ständige Weiterentwicklung, um Antworten nicht nur auf gesellschaftliche, sondern insbesondere auch technische Entwicklungen zu finden. Gerade die Digitalisierung braucht einen zukunftsorientierten Rechtsrahmen“, betonte Wirtschafts- und Forschungs-Landesrat Markus Achleitner heute in seinen Grußworten beim „Tag der Richterinnen und Richter“ in Linz, einer zweitägigen Veranstaltung, bei der auch Bundespräsident Alexander van der Bellen mit einer Grußbotschaft und Justizministerin Alma Zadic per Videozuschaltung vertreten waren.

„Die Digitalisierung und die Entwicklung neuer Technologien liefern die Basis für neue Möglichkeiten etwa in der Medizin, aber auch für neue Geschäftsmodelle, Produkte und Dienstleistungen. Gleichzeitig verlangen neue Technologien aber auch nach neuen Rahmenbedingungen, gerade auch in Bereichen, die für den Wirtschaftsstandort OÖ Zukunftsfelder sind: Im Rahmen des Projektes DigiTrans befasst sich Oberösterreich intensiv mit dem Thema ‚Autonomes Fahren‘. Die verschiedensten Anwendungsmöglichkeiten in diesem Bereich werfen natürlich auch rechtliche Fragen auf. Ähnliches gilt für die Medizintechnik als weiteres wirtschaftliches Zukunftsfeld für den Standort Oberösterreich, bei der sich durch die Anwendung digitaler und vernetzender Technologie neue Chancen und Vorteile, aber auch rechtliche Herausforderungen ergeben. Ein weiterer wichtiger Bereich ist die Informations- und Datensicherheit“, erläuterte Landesrat Achleitner.

„Oberösterreich will hier bewusst auch einen wesentlichen Beitrag für neue rechtliche Rahmenbedingungen für neue technische Entwicklungen leisten, insbesondere durch das Lab for Digital Transformation and Law am Linz Institute of Technology (LIT) an der JKU. Denn Rechtssicherheit ist stets eine Voraussetzung für die erfolgreiche Etablierung neuer Technologien“, bekräftigte Wirtschafts- und Forschungs-Landesrat Markus Achleitner.