Aus der Sitzung der Oö. Landesregierung

Landeskorrespondenz

(Presseaussendung vom 15. November 2021) 

In ihrer Sitzung vom 15. November 2021 fasste die Oö. Landesregierung unter anderem folgende Beschlüsse:

Förderungen am Bildungssektor
Krabbelstuben, Kindergärten, Horte und Privatschulen: Für Beginn, Weiterführung oder Ausfinanzierung von Bau- bzw. Sanierungsmaßnahmen bei oberösterreichischen Bildungseinrichtungen stehen nach Beschluss in dieser Sitzung insgesamt über 2,3 Mio. Euro an Landesmitteln zur Verfügung. Mit diesen Geldern werden entsprechende Projekte in Braunau am Inn, St. Marienkirchen an der Polsenz, Gaspoltshofen, Stroheim, Pinsdorf, Eggendorf im Traunkreis, Perg, Eberschwang, Lembach im Mühlkreis, Schörfling, Tiefgraben, Mattighofen, Eferding, Freistadt, Pinsdorf, Bad Schallerbach, Pucking, Ried im Innkreis, Taiskirchen i.I., Arnreit, Feldkirchen a.d.D., , Lambach, Linz, Alkoven und Berg im Attergau gefördert.

Beratungszentrum für LehrerInnen und Schulen
Die Private Pädagogische Hochschule der Diözese Linz plant für das „Beratungszentrum für LehrerInnen und Schulen“ eine Fortführung der Kooperation im Jahr 2022. Sämtliche Angebote des Beratungszentrums haben zum Ziel, Lehrerinnen und Lehrer sowie Schulen bei ihrer herausfordernden Arbeit zu unterstützen und Schulen bei ihrer Entwicklung zu begleiten. Die Unterstützungsangebote des Beratungszentrums werden zunehmend von Kindergärten und Einrichtungen der Elementarpädagogik nachgefragt. Es ist auch ein stetiger Anstieg bei der Begleitung von Schulen im Zuge der Erstellung von pädagogischen Konzepten für schulische Baumaßnahmen bzw. in Zusammenhang mit der Thematik Qualitätsmanagement an Schulen zu verzeichnen. Zu den Gesamtkosten dieses Programms wird ein Landesbeitrag in Höhe von 50.000 Euro bereitgestellt.

Verbesserungen im Wohnumfeld
Das Land fördert mit Mitteln aus dem Wohnbauressort und im Sinne der Wohnumfeldverbesserungs-Richtlinien den Einbau von Alarmanlagen. In dieser Sitzung wurde eine Fördersumme, einmalige, nicht rückzahlbare Zuschüsse, in der Höhe von rund 7.660 Euro für neun Ansuchen zur Verfügung gestellt.
Ebenfalls nach oben genannten Richtlinien werden – im Zuge der Neuerrichtung von Wohnanlagen – insgesamt 160 Tiefgaragenplätze gefördert. Das Betrifft Wohnanlagen in Kremsmünster, Linz und Wels, für die zu diesem Zweck ebenfalls einmalige, nicht rückzahlbare Beiträge in Höhe von gesamt 160.000 Euro bewilligt wurden.

Verlängerung der „Meisterprämie“ 
Mit der „Meisterprämie“ will das Land einen finanziellen Anreiz zur Absolvierung von Meister- und Befähigungs- sowie bestimmten Eignungsprüfungen geben. Damit soll ein Beitrag zur Attraktivierung der dualen Ausbildung, eine Erhöhung des Gründer/innen-Potenzials und eine Stärkung des Wirtschaftsstandortes Oberösterreich erfolgen. Da das Programm sehr gut in Anspruch genommen wird, soll die Förderung „Meisterprämie“ bis 31. Dezember nächsten Jahres verlängert werden. Alle Kandidatinnen und Kandidaten, die erfolgreich eine Meisterprüfung oder eine Befähigungsprüfung nach der Gewerbeordnung, eine Fachprüfung nach dem Bilanzbuchhaltergesetz oder eine Eignungsprüfung nach dem Güterbeförderungsgesetz oder nach dem Gelegenheitsverkehrs-Gesetz abgelegt haben, werden mit einem Bonus von 1.000 Euro belohnt. Die Prämie erhalten Personen mit Wohnsitz in Oberösterreich.

Landesförderung für die Hauskrankenpflege
Die Städte mit eigenem Statut sowie die Sozialhilfeverbände in allen oö. Bezirken werden gemäß den Richtlinien zur Förderung professioneller sozialer Dienste in Oberösterreich mit rund 7,5 Mio. Euro für die Hauskrankenpflege unterstützt. Ziel dieser Richtlinien ist es ganz allgemein, ein flächendeckendes, wirksames und wirtschaftliches Angebot an professionellen mobilen sozialen Diensten bereitzustellen, wodurch hilfs- und betreuungsbedürftige Menschen in die Lage versetzt werden, solange wie möglich im eigenen Haushalt und somit in der gewohnten Umgebung bleiben zu können.
                            
Chancengleichheit für Menschen mit Beeinträchtigungen
In dieser Sitzung kommen Landesmittel aus dem Sozialressort - Förderungen im Rahmen des Referates Chancengleichheit für Menschen mit Beeinträchtigungen – in Höhe von 1,4 Mio. Euro der Lebenshilfe Oberösterreich bzw. der Caritas für Menschen mit Beeinträchtigungen zugute. Damit können die Projekte „Wohnen St. Florian“, „Neubau Wohnhaus Großraming“ und die „Pflegewohngruppe in St. Pius“ unterstützt werden. Die beiden letztgenannten Projekte fallen zudem in die Projektmaßnahmen im Rahmen des Österreichischen Programms für ländliche Entwicklung 2014 – 2020 (Projektförderung ELER – soziale Angelegenheiten).