LRin Michaela Langer-Weninger: Evaluierung Gemeindefinanzierung NEU – Pickerl machen auf kommunaler Ebene

(Presseaussendung vom 15. Dezember 2021) 

„Wie das Auto einen sicher von A nach B bringt, so begleitet das Fondsmodell der Gemeindefinanzierung NEU die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister bei der kommunalen (Projekt)Finanzierung. Eine regelmäßige Überprüfung des Systems auf seine Sicherheit und Zweckmäßigkeit ist für das Land Oberösterreich daher so selbstverständlich wie es das ‚Pickerl machen‘ für verantwortungsvolle KFZ-Besitzer ist. Der Startschuss für die Gemeindefinanzierung NEU ist bereits erfolgt. Die für Mitte 2022 erwarteten Ergebnisse geben die Fahrtrichtung vor, das Ziel: Fit sein für den Gemeindevoranschlag 2023.“
Gemeinde-Landesrätin Michaela Langer-Weninger

Oberösterreichs Gemeinden sind Zentrum und Quell von Lebensqualität, reger Wirtschaftstätigkeit und lebendigen Gemeinschaftsleben – und damit ständiger Veränderung unterworfen. „Nachdem die Gemeindefinanzierung diesem ständigen Wechsel an infrastrukturellen und gesellschaftlichen Anforderungen nicht hinterherhinken darf, hat das Land Oberösterreich die Evaluierung des Fonds-Modells in Angriff genommen“, so Landesrätin Michaela Langer-Weninger.

Stetige Verbesserung: Weil Stillstand Rückschritt ist

Durch die Gemeindefinanzierung NEU wurde vor drei Jahren (2018) ein zeitgerechtes, objektives und transparentes Finanzierungsmodell geschaffen. Es fußt auf vier Fonds, die in Summe die Gemeindefinanzierung NEU ergeben, also die Gesamtförderung mit Landeszuschuss-Mitteln (LZ) und Bedarfszuweisungs-Mitteln (BZ). 
Diese Neuausrichtung der Mittelvergabe hat den Gemeinden größtmögliche Autonomie, mehr Gestaltungsspielraum und damit mehr Verantwortung in der Projektumsetzung gebracht. Der Einsatz der Bedarfszuweisungen wurde optimiert, Anreize für gemeindeübergreifende Zusammenarbeit wurden verstärkt und bürokratische Hürden abgebaut. „Doch kein System ist perfekt. Mit der Evaluierung der Gemeindefinanzierung NEU, die noch im heurigen Jahr startet und Ende Juli 2022 Ergebnisse bringen soll, wird die Grundlage für eine noch effektivere und zweckdienliche kommunale Finanzierung gelegt. Ziel ist nicht das Rad neu zu erfinden, sondern dort nachzujustieren, wo es Verbesserungs- und Adaptierungsbedarf gibt“, erklärt Gemeinde-Landesrätin Langer-Weninger. 

IKD leitet Überprüfungsprozess

Leiten wird den Evaluierungsprozess die Direktion für Inneres und Kommunales – kurz IKD – des Landes Oberösterreich. Dazu werden Fokus- und Lenkungsgruppen gebildet, die mit geschultem und scharfem Blick nach verbliebenen Schwachstellen des Fonds-Modells und auch neuen Anpassungsbedürfnissen suchen werden. Indem im zweiten Halbjahr 2022 bereits die Ergebnisse feststehen, werden beste Voraussetzungen für den Voranschlag der Gemeinden 2023 geschaffen.

Budget-Landtag: OÖ fängt Gemeinden in herausfordernder Zeit auf

Die Corona-Krise brachte für die Bürger/innen wie für die Gebietskörperschaften große Herausforderungen und Beschränkungen. „Auf kommunaler Ebene war besonders der Einbruch der Ertragsanteile und damit der BZ-Mittel dramatisch. Nur durch einen Kraftakt der Landesregierung, die Erstellung des OÖ Pakets, war es möglich, deutliche Akzente auf kommunaler und wirtschaftlicher Ebene zu setzen, welche den Gemeinden zu Gute kamen und weitere Investitionen ermöglichten“, betonte Langer-Weninger in ihrer Landtagsrede.  
Wie sich der aktuelle Lockdown auswirke, werde sich erst zeigen. „Die Zahlen des Bundesministeriums für Finanzen senden aber positive Signale für das kommende Jahr“, zeigt sich Langer-Weninger zuversichtlich. 

Für das Jahr 2022 stehen BZ-Mittel von rund 260 Millionen Euro zur Verfügung. „In der Verwendung dieser, werden wir den Gemeinden gerade bei der Umsetzung von Projekten ein verlässlicher Partner sein, vielleicht korrigierend eingreifen, aber immer beratend zur Seite stehen“, so die Gemeinde-Landesrätin. 
„Ich bin überzeugt, der eingeschlagene Weg der Unterstützung, der Begleitung und Beratung in der kommunalen Landespolitik ein richtiger ist, um in Zukunft individuell auf die Herausforderungen und Bedürfnisse der Gemeinden einzugehen und damit gut für diese gerüstet zu sein. Gemeinsam werden wir uns den Herausforderungen der Pandemie aber auch des Klimawandels und des demografischen Wandels samt seiner Auswirkungen im Bereich des kommunalen Sozialwesens stellen“, so Gemeinde-Landesrätin Michaela Langer-Weninger, die mit Zuversicht und Tatendrang in die Zukunft blickt.