Landtagspräsident Max Hiegelsberger: Antrittsbesuche in Tirol und Vorarlberg stärken Verbindung zwischen den Landesparlamenten

(Presseaussendung vom 5. April 2022) 

Die gute Abstimmung zwischen den Bundesländern ist Erfolgsgarant für den Föderalismus heimischer Prägung. Landtagspräsident Max Hiegelsberger stattete daher in einer gemeinsamen Fahrt den Amtskolleginnen Vorarlbergs und Tirols einen Antrittsbesuch ab. „Die Abstimmung zwischen den Landtagen als direkte Vertreter der Bevölkerung ist mir ein wichtiges Anliegen. Gemeinsame Vorhaben weiter zu bringen und voneinander zu lernen gelingt am besten, wenn man sich auch persönlich gut kennt. In den Gesprächen mit dem Landtagspräsident von Vorarlberg Harald Sonderegger und der Landtagspräsidentin von Tirol Sonja Ledl-Rossmann standen aktuelle Herausforderungen infolge des Ukraine-Krieges und die parlamentarische Arbeit im Zentrum. Aber auch beim laufenden Prozess der Weiterentwicklung der Europäischen Union haben die Landesparlamente mit geeinter Stimme einen wichtigen Beitrag zu leisten“, betont Landtagspräsident Max Hiegelsberger.

„Die Kontakte zu den Landtagen der übrigen Bundesländer, besonders Tirol und Vorarlberg sind traditionell gut und intensiv. Ich werde diese Beziehungen auch weiter pflegen“, so Landtagspräsident Max Hiegelsberger. Im Zentrum der gestern und heute erfolgten Gespräche zwischen den Landtagspräsidenten Sonderegger und Hiegelsberger in Bregenz und Ledl-Rossmann und Hiegelsberger in Innsbruck standen verschiedene Aspekte der parlamentarischen Arbeit. Die Landesparlamente wirken nicht nur in ihrem eigenen Zuständigkeitsbereich, sondern vertreten ihre Bürgerinnen und Bürger auch auf der österreichischen und europäischen Ebene. Die Abstimmung und der Austausch der Landtagspräsidenten in der halbjährlich stattfindenden Konferenz der Landtagspräsidentinnen und Landtagspräsidenten stärkt die parlamentarische Ebene und ermöglicht ein gegenseitiges Profitieren von Best-Practice-Lösungen. 

Landesparlamente tragen Verantwortung für die Weiterentwicklung der EU

Einigkeit herrschte auch in Bezug auf das „Europa der Zukunft“: Die Landtagspräsidenten betonten die Wichtigkeit der Mitwirkung der Landesparlamente im europäischen Willensbildungsprozess. „Die europäische Union wird als maßgeblicher politischer Akteur für die Menschen immer spürbarer, gerade auch im Zuge des völkerrechtswidrigen Vorgehens Russlands. Wir müssen es schaffen, dass sich die Bürgerinnen und Bürger auch auf europäischer Ebene gehört und eingebunden fühlen. Das macht die Demokratie in Europa lebendig und darin sehe ich eine wichtige Aufgabe der Landesparlamente. Nicht zuletzt ist die Stärkung der Demokratie-Bildung ein wichtiger Bestandteil, um unser politisches System und die Einbindung der Menschen zu stärken“, ist Hiegelsberger überzeugt.