Landesrat Achleitner: Erfolgsmodell Oberösterreich – auch Bundesregierung erhält nun Standortressort

Wirtschafts-Landesrat Markus Achleitner: „Zusammenführung der Agenden Wirtschaft, Arbeitsmarkt und Tourismus hat sich bereits in Oberösterreich bewährt - eigene Staatssekretariate für die Bereiche Tourismus sowie Digitalisierung & Breitband bedeuten auch Stärkung des Wirtschaftsstandortes Oberösterreich“

„Die Wirtschafts- und Arbeitsmarkt-Agenden sowie der Bereich Tourismus künftig in einem Bundesministerium vereint – damit erhält nun auch die Bundesregierung ein eigenes Standortressort, ein Weg, der sich in Oberösterreich bereits bestens bewährt hat. Noch erfreulicher aus der Sicht des Wirtschaftsstandorts Oberösterreich ist, dass der bisherige Arbeitsminister Martin Kocher dieses neue Standortministerium führen wird, denn mit ihm hat uns schon bisher eine ausgezeichnete Zusammenarbeit verbunden, die wir künftig noch weiter ausbauen werden“, stellt Wirtschafts-Landesrat Markus Achleitner zur Regierungsumbildung auf der Bundesebene fest, die Bundeskanzler Karl Nehammer heute präsentiert hat. „Zudem bedeutet die Einrichtung eines eigenen Staatssekretariats für Tourismus, das von Susanne Kraus-Winkler übernommen und im Ministerium von Martin Kocher angesiedelt wird, auch eine Aufwertung der Tourismuswirtschaft. Ein klares Signal für die Bedeutung der Themen Digitalisierung und Breitband für den Wirtschaftsstandort ist weiters die Schaffung eines eigenen Staatssekretariats für diese beiden Bereiche. Dieses wird im Finanzministerium angesiedelt und von Florian Tursky geführt“, erklärt Landesrat Achleitner weiters. „Gerade aus oö. Sicht erfreulich ist auch die Übertragung der Zivildienst-Agenden an Jugend-Staatssekretärin Claudia Plakolm. Das ist eine sinnvolle Zusammenführung der beiden Themen, zugleich ist dies eine Aufwertung von Claudia Plakolm in ihrer Tätigkeit“, so Landesrat Achleitner.

„In Oberösterreich hat sich die Zusammenführung der Agenden Wirtschaft, Arbeitsmarkt sowie Tourismus in einem Standortressort als höchst sinnvolle Kombination bewährt. Denn damit können auf kurzem Wege Lösungen gefunden und Maßnahmen gesetzt werden. So wurden in unserem Bundesland vom Standortressort beispielsweise aufgrund des Corona-bedingten Anstiegs der Langzeitbeschäftigungslosigkeit zielgenaue Job-Restart-Programme gestartet. Damit konnte die Zahl der Langzeitbeschäftigungslosen, die im März 2021 einen Höchststand von 13.504 in Oberösterreich erreicht hatte, auf 8.147 Ende April dieses Jahres verringert werden. Damit wurde auch das Vorkrisenniveau unterschritten, denn im April 2019 hatte es noch 8.283 Langzeitbeschäftigungslose gegeben. Unsere Job-Restart-Programme haben wir übrigens gemeinsam mit dem bisherigen Arbeitsminister Kocher präsentiert, der diese Initiative sofort für den Bund übernommen und sie bundesweit als Programm ‚Sprungbrett‘ ausrollen hat lassen“, erklärt Landesrat Achleitner. „Nun wird auch das oberösterreichische Erfolgsmodell ‚Standortressort‘ auf die Bundesregierung übertragen. Besonders positiv aus Sicht Oberösterreichs ist die Tatsache, dass Martin Kocher dieses neue Standortministerium führen wird. Denn er hat als bisheriger Arbeitsminister nicht nur viel wirtschaftliche Expertise bewiesen, sondern auch immer ein offenes Ohr für die Anliegen Oberösterreichs gezeigt. Diese erfolgreiche Zusammenarbeit werden wir im Interesse des Standorts Oberösterreich auch weiter fortsetzen“, unterstreicht Landesrat Achleitner.

Aufwertung des Tourismus durch eigene Staatssekretärin
„Dass Susanne Kraus-Winkler künftige Staatssekretärin für Tourismus wird, bedeutet eine Aufwertung der auch für Oberösterreich bedeutsamen Tourismuswirtschaft. Die bisherige Obfrau des Fachverbandes Hotellerie in der Wirtschaftskammer ist eine ausgewiesene Expertin, die ich auch aus meiner früheren beruflichen Tätigkeit sehr gut kenne, weil wir da im Rahmen des Fachverbandes Hotellerie als Kollegen bereits bestens zusammengearbeitet haben“, hebt Landesrat Achleitner hervor.

Zusätzlicher Schub für Digitalisierung und schnelles Internet
„Ein wichtiges Signal ist auch, dass es mit Florian Tursky in Zukunft einen eigenen Staatssekretär für Digitalisierung und Breitband gibt. Denn die digitale Transformation ist nicht nur in der Wirtschaft, sondern auch in der öffentlichen Verwaltung ein entscheidender Faktor. Die Digitalisierung aller Lebensbereiche hat durch die Corona-Krise noch einen zusätzlichen Schub bekommen. Daher treiben wir die flächendeckende Versorgung Oberösterreichs mit schnellem Internet mit Hochdruck voran. Schon bei der ersten Breitband-Milliarde des Bundes ist es uns gelungen, mit 413 Mio. Euro einen Anteil von 40 % der für den Ausbau der Breitband-Infrastruktur zur Verfügung stehenden Bundes-Mittel nach Oberösterreich zu holen. Wir brauchen für den Breitbandausbau aber auch weiterhin die finanzielle Unterstützung durch den Bund. Die Tatsache, dass das neue Staatssekretariat im Finanzministerium angesiedelt wird, zeigt, dass auch der Bund dem Thema Finanzierung künftig noch mehr Augenmerk schenken will“, erklärt Landesrat Achleitner.

Sinnvolle Zusammenführung von Zivildienst- mit Jugend-Agenden
„Die heute präsentierte Regierungsumbildung bringt auch eine Aufwertung für die aus Oberösterreich stammende Staatssekretärin Claudia Plakolm. Sie erhält zusätzlich die Zivildienst-Agenden, was eine sinnvolle inhaltliche Zusammenführung mit ihrem Jugendressort bedeutet“, betont Landesrat Achleitner.