LR Kaineder: Prüfung der Gewässeraufsicht in Oberösterreich durch den Rechnungshof zeigt Verbesserungen der Wasserqualität auf und fordert Digitalisierungsmaßnahmen

(Presseaussendung vom 13.5.2022)

2021 wurde die Gewässeraufsicht von zwei Ländern (Oberösterreich und Kärnten) und das zuständige Bundesministerium für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus einer Prüfung durch den Bundesrechnungshof unterzogen. Ziel der Gewässeraufsicht ist es, den Zustand unsere Gewässer durch verschiedenste Aufsichtstätigkeiten laufend zu kontrollieren und gegebenenfalls durch die rechtzeitige Einleitung von geeigneten Maßnahmen zu schützen. Die Aufsicht ist ein wesentlicher Teil der umfassenden Aufgaben der Wasserwirtschaft des Landes OÖ, die neben wichtigen anderen Instrumenten wie z.B. Sachverständigendienst, Förderungen, Bau- und Beratungstätigkeit dafür sorgen, dass unserer Gewässer geschützt werden.

Seitens des Rechnungshofs wird bestätigt, dass die Aufsicht an den Oberflächengewässern seit 1991 nach einheitlichen Kriterien wahrgenommen wird und wesentliche Verbesserungen der Wasserqualität erreicht wurden. Aufgrund der Wasserrahmenrichtlinie wird seit dem Jahr 2000 verstärkt das Augenmerk auf hydromorphologische Verbesserungen und die Durchgängigkeit bei den Fließgewässern gelegt und dahingehend auch die Aufsichtstätigkeit verstärkt. 

Im Vergleich zu Kärnten ist die Ausgangssituation für Oberösterreich etwas schwieriger, da es in OÖ viele Regulierungsstrecken und Querbauwerke gibt. Aber auch mit Nährstoffeinträgen aus der Landwirtschaft hat Oberösterreich verstärkt zu kämpfen. Im Bereich des Grundwassers gibt es ebenfalls länderspezifische Unterschiede und damit andere Herausforderungen. Hier werden im Bericht das in OÖ etablierte spezifische Monitoring von Grundwasserschongebieten und die effiziente Wahrnehmung, der ab 2023 weiter auszubauenden landwirtschaftlichen Gewässeraufsicht, positiv hervorgehoben. 

„Der Rechnungshof zeigt in seiner Prüfung aber auch wichtige Entwicklungs- und Verbesserungspotentiale auf, die wir in Oberösterreich selbstverständlich ernst nehmen und möglichst schnell zur Umsetzung bringen wollen. Er macht aber auch Vorschläge, die uns in den bereits eingeleiteten Schritten bestärken. Für Oberösterreich bedeutet das unter anderem, den Weg zur Digitalisierung und Vereinheitlichung auch in der Gewässerzustandsaufsicht zu intensivieren. Ich bedanke mich bei unseren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die bereits mit großem Engagement an der Umsetzung der Vorschläge des Rechnungshofes arbeiten“, so Umwelt- und Klima-Landesrat Stefan Kaineder.