Neue 15a-Vereinbarung zwischen Bund und Länder über die Elementarpädagogik bringt für Oberösterreich zusätzlich 175 Mio. Euro

Landeskorrespondenz

(Presseaussendung vom 20.5.2022)

Bis zu 150 zusätzliche Krabbelstubengruppen pro Jahr bzw.  Platz für bis zu 1.500 Kinder in

Die neue 15a-Vereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern zur Elementarpädagogik wurde heute bei der Konferenz der Landeshauptleute in Bregenz unterzeichnet. Damit stehen Oberösterreich für die nächsten fünf Jahre in Summe 175 Millionen Euro bzw. jährlich 35 Millionen Euro für die Kinderbetreuung zur Verfügung - zusätzlich zum regulären Landesbudget für Kinderbetreuung. 

„Unser Ziel war immer klar: die beste Betreuung für unsere Jüngsten, moderne Kinderbildungs- und –betreuungseinrichtungen sowie ein Arbeitsumfeld, in dem sich die Pädagoginnen und Pädagogen auf das konzentrieren können, was zählt: die Bedürfnisse der Kinder. Daher sind Investitionen in die Ausbildung und Betreuung unserer Kinder ganz eindeutig Zukunftsinvestition. Seit Beginn der Verhandlungen haben wir auf klare Ergebnisse gedrängt, sodass den Gemeinden und Trägern eine Planungsperspektive gegeben werden kann“, betonen Landeshauptmann Mag. Thomas Stelzer und Bildungsreferentin LH-Stv.in Mag.a Christine Haberlander. 

„Die neue 15a- Vereinbarung ermöglicht es uns, bis zu 150 zusätzliche Krabbelstubengruppen pro Jahr zu fördern und dadurch Platz für bis zu 1.500 Kinder pro Jahr zu schaffen. Es ist sichergestellt, dass jede Gemeinde, die diesen Betreuungsweg bestreitet und neue Krabbelstubengruppen eröffnet, auch eine Investitions-Förderung erhalten wird“, so der Landeshauptmann. 

Oberösterreich war es bei den Verhandlungen ein großes Anliegen, dass die Laufzeit der neuen Vereinbarung auf fünf Jahre festgelegt wurde und eine deutliche Erhöhung der Mittel des Bundes sowie eine Flexibilisierung des Mitteleinsatzes stattfindet. Mit der Erhöhung der Mittel auf 175 Mio. Euro stehen für jährlich mehr als 35 Mio. Euro zur Verfügung. 

„Diese Ergebnisse sowie die Erkenntnisse und Ansätze aus meiner oö. Dialogtour zur Verbesserung der Rahmenbedingungen mit den wichtigsten Beteiligten nehme ich nun zu den nächsten Terminen mit – insbesondere zum nächsten gemeinsamen Termin mit den Gewerkschaften Ende Mai“, betont die LH-Stellvertreterin und hebt ausdrücklich die konstruktiven Gespräche mit allen Beteiligten hervor. 

Den bedarfsgerechten Ausbau des Kinderbildungs- und -betreuungsangebots in Oberösterreich weiter voranzutreiben ist besonders wichtig, um die Vereinbarkeit von Familie und Beruf und damit verbunden gleichzeitig die Unabhängigkeit von Frauen zu verbessern. So wurde in den vergangenen Jahren das Angebot für unter-3-jährige Kinder durch zahlreiche neue Krabbelstubengruppen kontinuierlich erweitert. Mit Hilfe der neuen Mittel kann dieser starke Ausbau weiter vorangetrieben und jedes Jahr zahlreiche neue Krabbelstubengruppen gefördert werden. 

„Neben dem quantitativen Ausbau ist es mir aber auch wichtig, in die Qualität und in die Arbeitsbedingungen des Personals zu investieren“, hält Haberlander fest. Mit der Mittelerhöhung wurde in den Verhandlungen erreicht, dass sowohl der Bereich der Sprachförderung ausgebaut werden kann und hier insbesondere in die Qualität investiert wird, um die den Einrichtungen anvertrauten Kinder bestmöglich auf die Schule vorzubereiten. Es wird aber auch wieder möglich sein, dass Personal zur Verbesserung des Betreuungsschlüssels gefördert wird und damit der Erzieher-Kind-Schlüssel reduziert wird. „Das sind Investitionen in die Zukunft unserer Kinder, die mir im Rahmen der Verhandlungen besonders wichtig waren“, unterstreicht Haberlander. Die Fachabteilungen des Land werden die neuen Fördermöglichkeiten zeitnah an die Rechtsträger und Gemeinden kommunizieren, um dementsprechend bald in die Umsetzung der notwendigen Maßnahmen zu kommen.