Corona-Krise bei Landesfinanzen noch immer deutlich spürbar

(Presseaussendung vom 24.5.2022)

Neuverschuldung geringer als angenommen - Rechnungsabschluss 2021 mit negativem Finanzierungssaldo in der Höhe von 430 Millionen Euro – Ziel bleibt Rückkehr zur Null-Schulden-Politik, sobald vertretbar

Der Rechnungsabschluss des Landes OÖ für das Jahr 2021 weist einen negativen Finanzierungssaldo von 430 Millionen Euro aus. Das geben Landeshauptmann Mag. Thomas Stelzer und sein Stellvertreter Dr. Manfred Haimbuchner bekannt. Beide betonen, dass der Rechnungsabschluss deutlich besser ausgefallen sei, als der Voranschlag. Da wurde noch mit einem Minus von rund 713 Millionen Euro gerechnet. 

„Die Corona-Krise und der Ukraine Krieg belasten natürlich auch den Landeshaushalt - Stichwort einbrechende Steuereinnahmen und notwendige Hilfspakete. Positiv ist hervorzuheben, dass die Neuverschuldung geringer ausgefallen ist, als prognostiziert. Ziel bleibt natürlich eine Rückkehr zur Null-Schulden-Politik, sobald das vertretbar ist“, betont Landeshauptmann Thomas Stelzer, der auch auf das kürzlich veröffentlichte Rating von Standard & Poor’s verweist: Oberösterreich hat als eines von nur drei Bundesländern das bestmögliche Rating erhalten, der Ausblick wurde von negativ auf stabil korrigiert. „Oberösterreich ist ein starkes Land, mit starken Menschen und Betrieben. Trotz aller Krisen wird unser Land gestärkt daraus hervorgehen“, ist Landeshauptmann Thomas Stelzer überzeugt. 

„Wir haben in Oberösterreich rechtzeitig gehandelt und die Finanzen des Landes in Ordnung gebracht, als dafür Zeit war. Daher können wir uns jetzt besser bewegen und dort unterstützen, wo Investitionen benötigt werden, um aus der Krise herauszukommen. Das heißt nicht, dass das Geld abgeschafft ist, sondern dass wir im Gegenteil weiterhin alles tun, um auf festen Beinen zu stehen und eine tragfähige Basis für die Landesfinanzen im Blick haben“, betont LH-Stv. Manfred Haimbuchner.  

Ein Weg aus der Krise und hin zur alten Stärke soll auch der Oberösterreich-Plan sein, mit dem in den nächsten Jahren 1,2 Milliarden Euro in allen Bereichen und Regionen des Landes investiert werden. „Wir haben in guten Zeiten gespart und Schulden abgebaut. Deshalb haben wir jetzt die Kraft, mit dem Oberösterreich-Plan den Arbeits- und Wirtschaftsstandort weiter anzukurbeln“, so LH Stelzer. 

Details zum Rechnungsabschluss:

1.    Maastricht-Schuldenstand:
Der Maastricht-Schuldenstand per 31. Dezember .2021 beläuft sich auf Basis der Berechnungen der Landesfinanzdirektion auf rund 2,483 Milliarden Euro. Dies entspricht einer Steigerung gegenüber 2020 um rund 645 Mio. Euro.

2.    Finanzschulden:
Die Finanzschulden erhöhen sich gegenüber 2020 um 620 Millionen Euro und betragen zum 31. Dezember 2021 rund 1,2 Milliarden Euro.  

3.    Der Ergebnishaushalt des Landes Oberösterreich für das Finanzjahr 2021 weist folgende Summen, im Detailnachweis aufgegliedert, aus:

Im Ergebnishaushalt werden alle Erträge und Aufwendungen, die dem Finanzjahr wirtschaftlich zugerechnet werden können, aufgenommen. 

4.    Der Finanzierungshaushalt des Landes Oberösterreich für das Finanzjahr 2021 weist folgende Summen, im Detailnachweis aufgegliedert, aus:

Der Nettofinanzierungssaldo in Höhe von rd. -430,1 Mio. Euro, der sich aus der Differenz der Einzahlungen und Auszahlungen der operativen und investiven Gebarung ergibt, weist in der Vergleichsrechnung zum Voranschlag 2021 einen Unterschied von rd. +282,6 Mio. Euro aus.

5.    Der Vermögenshaushalt des Landes Oberösterreich für das Finanzjahr 2021 weist folgende Summen aus:

Das Nettovermögen gliedert sich in den Saldo der Eröffnungsbilanz, dem kumuliertem Nettoergebnis sowie den Haushaltsrücklagen aus der Ergebnisrechnung und den Neubewertungsrücklagen und den Fremdwährungsumrechnungsrücklagen aus der Vermögensrechnung. 

Das Nettovermögen verringerte sich im Finanzjahr 2021 um rd. 557,6 Mio. Euro. Diese Reduktion ergab sich im Wesentlichen durch Berichtigungen der erstmaligen Eröffnungsbilanz.