LRin Langer-Weninger: OÖ Landesrechnungshof funkt: „Alles roger“ beim digitalen Behördenfunk

(Presseaussendung vom 31. Mai 2022) 

Empfehlungen zum digitalen Behördenfunk sind umgesetzt oder in Umsetzung

51,7 Millionen Euro investiert das Land Oberösterreich in die Einführung des digitalen Behördenfunks in Oberösterreich. 290 Funkstationen sorgen für eine lückenlose Abdeckung des digitalen Behördenfunks in Oberösterreich. Schon im Vorjahr goutierte der Landesrechnungshof (LRH) bei seiner Initiativprüfung „Aufbau und Betrieb eines Behördenfunknetzes in OÖ“ diese Investition des Landes Oberösterreich. „Damit bestätigte der LRH, wovon wir beim Land OÖ überzeugt sind: Der digitale Behördenfunk ist ein sicherheitspolitischer Meilenstein für unser Bundesland“, so Feuerwehr- und Katastrophenschutz-Landesrätin Michaela Langer-Weninger. Sie ist überzeugt: „Jeder Euro, der die Einsatzbereitschaft verbessert und die Arbeit von Feuerwehr, Rettung und anderen Sicherheitsbehörden erleichtert, ist gut angelegt.“ 
Gerade auch deshalb wurden die vier Empfehlungen des LRH schnellstmöglich bearbeitet und in Umsetzung gebracht. Nun, nicht ganz ein Jahr später, sind drei der vier LRH-Verbesserungsvorschläge vollständig umgesetzt. Und auch die vierte, noch offene Empfehlung, ist bereits in der Umsetzung, wie der LRH in seiner heute veröffentlichten Folgeprüfung konstatierte.  

Welche Empfehlungen wurden umgesetzt?
Im Konkreten wurde das Projektcontrolling überarbeitet und ergänzt, wodurch nun ein umfassender Überblick über die Projektkosten gegeben ist. 
Ebenso wurde eine Überarbeitung der Betriebskosten-Schätzung vorgenommen und zur Gänze umgesetzt. Daraus ergibt sich eine zuverlässige mehrjährige Finanzvorschau, die bei den Budgetanträgen berücksichtigt werden kann. 

Last but not least wurde, gemeinsam mit dem Bund, der Einsatz von Zusatz- und Redundanzsystem besser koordiniert. Dadurch wird eine bestmögliche Kommunikation der Sicherheitsbehörden im Krisenfall gewährleistet. 
Aktuell in Umsetzung ist der Ausbau des Gebäudefunks in den oberösterreichischen Krankenhäusern.